Syrien: Erste Rebellengruppe bestätigt Teilnahme an Treffen in Riad

8. Dezember 2015, 09:48
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Saudi-Arabien will Gegner von Staatschef Assad versammeln – Steinmeier ruft syrische Opposition zu Einheit auf

Beirut/Bagdad – Als erste syrische Rebellenorganisation hat die Gruppe Jaysh al-Islam ihre Teilnahme an einem Treffen oppositioneller Kräfte in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad angekündigt. Zu der Konferenz ab Mittwoch sollten als Unterhändler Mohammed Alloush und Mohammed Birkdar reisen, teilte die Gruppe am Montag mit. Jaysh-al-Islam-Chef Zahran Alloush werde nicht selbst an dem Treffen teilnehmen.

In Riad sollen bewaffnete Rebellengruppen, die gegen den syrischen Staatschef Bashar al-Assad kämpfen, zusammengebracht werden, um eine gemeinsame Position für Verhandlungen abzustecken. Auch die politische Opposition soll vertreten sein. Jaysh al-Islam (Armee des Islam) gilt als machtvolle Gruppierung aus Islamisten und Salafisten, die Ost-Ghouta, einen Vorort der Hauptstadt Damaskus, kontrolliert. Sie soll enge Verbindungen zu Saudi-Arabien unterhalten.

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat unterdessen die gemäßigte syrische Opposition aufgefordert, ihre Streitigkeiten bei dem in Saudi-Arabien geplanten Treffen zu überwinden. "Ich hoffe, dass es gelingt, die syrische Opposition auf eine gemeinsame Linie für die Verhandlungen über eine Übergangsregierung mit der Regierung in Damaskus einzuschwören – auch wenn das manchen schwierigen Kompromiss notwendig macht", sagte Steinmeier während eines Besuchs im Irak der Deutschen Presse-Agentur dpa.

Einigung auf Fahrplan

Die internationale Gemeinschaft hatte sich Mitte November in Wien auf einen Fahrplan für eine politische Lösung des Syrien-Konflikts geeinigt. Er sieht vor, möglichst rasch einen Waffenstillstand zwischen Assad-Regime und moderaten Rebellengruppen auszuhandeln. Bis Mitte 2016 soll unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen eine Übergangsregierung gebildet werden. 18 Monaten später sollen Neuwahlen folgen.

Steinmeier sagte weiter: "Wir dürfen jetzt nicht das Momentum für ein Ende des Bürgerkriegs und der Gewalt verlieren, das bei den beiden Wiener Konferenzen entstanden ist. Deshalb ist es wichtig, dass wir uns bald wieder im Wiener Format zusammensetzen und mit allen Akteuren am Tisch die nächsten Schritte gehen." Im Gespräch ist, noch vor Weihnachten eine neue Syrien-Konferenz abzuhalten, möglicherweise in New York. (APA, 8.12.2015)

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