Berlin und Paris wollen Frontex stärken

6. Dezember 2015, 09:02
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EU-Grenzschutzagentur soll bei mangelnder Sicherung von Außengrenzen rasch hinzugezogen werden können

Berlin/Brüssel – Deutschland und Frankreich haben einem Medienbericht zufolge die EU-Kommission aufgefordert, die europäische Grenzschutzagentur Frontex zu stärken. Sie solle in begründeten Ausnahmefällen auch dann zum Einsatz kommen können, wenn ein Mitgliedstaat nicht darum bitte, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung".

Das Blatt beruft sich dabei auf einen Brief, den die Innenminister beider Länder, Thomas de Maiziere und Bernard Cazeneuve, am Donnerstag dem zuständigen EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos geschrieben haben sollen. "Weil wir Schengen erhalten wollen, müssen wir den Schutz unserer gemeinsamen EU-Außengrenzen und das Gemeinsame Europäische Asylsystem dringend weiterentwickeln", zitiert die Zeitung aus dem Schreiben.

Grenzkodex soll erweitert werden

Die beiden Innenminister rufen demnach die EU-Kommission dazu auf, den Schengener Grenzkodex zu erweitern, "damit Frontex im Falle von schwerwiegenden Mängeln bei den Außengrenzkontrollen auf der Grundlage einer von Frontex vorgenommenen Risikobewertung schnell hinzugezogen werden kann".

Ausdrücklich fügten sie hinzu: "In Ausnahmefällen sollte Frontex auch die Initiative für den Einsatz von Soforteinsatzteams in eigener Verantwortung ergreifen können." Bisher ist der Einsatz nur möglich, wenn ein Mitgliedstaat darum bittet und die anderen zustimmen. Die EU-Kommission will am 15. Dezember einen Gesetzesvorschlag für die Stärkung von Frontex vorlegen. (APA, 6.12.2015)

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