Syrien: Frankreich drängt nicht mehr auf sofortigen Abgang Assads

5. Dezember 2015, 10:46
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Außenminister Fabius: Übergangsprozess könne auch mit dem Machthaber beginnen

Paris – Frankreich pocht nicht mehr auf einen sofortigen Machtverzicht des syrischen Staatschefs Bashar al-Assad. Ein Rückzug des Machthabers vor Beginn des angestrebten Übergangsprozesses in Syrien sei nicht zwingend nötig, sagte Außenminister Laurent Fabius am Samstag der französischen Regionalzeitung "Le Progres" aus Lyon.

Grundsätzlich sei ein Abschied des Machthabers aber unerlässlich. "Es sind Garantien für die Zukunft nötig", betonte Fabius.

Fahrplan in Wien beschlossen

Bei der internationalen Syrien-Konferenz Mitte November in Wien war ein Fahrplan zur Beendigung des Bürgerkriegs beschlossen worden. Demnach sollen innerhalb von 18 Monaten eine Übergangsregierung gebildet und Wahlen abgehalten werden. In den vergangenen Jahren waren internationale Bemühungen um eine Lösung im Syrien-Konflikt vor allem an den Differenzen zwischen Russland und dem Westen gescheitert. Moskau hält an Assad fest, während der Westen dessen Ablösung fordert.

Fabius hatte in der vergangenen Woche bereits mit Äußerungen über eine mögliche Zusammenarbeit mit den syrischen Regierungstruppen im Kampf gegen die Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) für Aufsehen gesorgt. Am Montag nannte er dann jedoch Bedingungen für eine solche Kooperation und schloss eine Zusammenarbeit mit Assad aus. Eine Zusammenarbeit mit der syrischen Armee sei nur möglich, wenn sie nicht mehr von Assad befehligt werde, erklärte Fabius.

Britische Jets greifen Ölanlagen an

Britische Kampfjets haben in der Nacht zu Samstag erneut von der radikal-islamischen IS-Miliz kontrollierte Ölanlagen in Syrien bombardiert. Sowohl Ölförderanlagen als auch ein Ölfeld seien im Osten des Landes getroffen worden, sagte der britische Verteidigungsminister Michael Fallon dem Sender Sky News. Der IS nutzt die Ölanlagen als Finanzierungsquelle.

Bereits am Tag zuvor hatte die von den USA geführte Allianz mehrere Ölanlagen unter Kontrolle der IS-Miliz angegriffen. (APA, 5.12.2015)

  • Außenminister Fabius leitet einen Kurswechsel der Franzosen sein
    foto: reuters/stephane mahe

    Außenminister Fabius leitet einen Kurswechsel der Franzosen sein

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