Deutschland will afghanische Flüchtlinge abschieben

3. Dezember 2015, 19:37
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Innenminister de Maizière kündigt Einzelfallprüfungen in Asylverfahren auch für Afghanen und Syrer an

Koblenz – Deutschland will Flüchtlinge aus Afghanistan angesichts ihrer deutlich steigenden Zahl abschieben – allerdings in sichere Regionen. Die Innenminister von Bund und Ländern seien sich einig, dass die Rückführung in sichere Gebiete Afghanistans grundsätzlich möglich und erlaubt sei, sagte der christdemokratische Innenminister Thomas de Maizière am Donnerstag bei der Innenministerkonferenz in Koblenz.

Für alle Asylbewerber – auch aus Syrien und Afghanistan – solle es wieder Einzelfallprüfungen geben. Die Zahl der Flüchtlinge aus Afghanistan war deutlich gestiegen. "Das ist besorgniserregend", sagte de Maizière.

Einzelfallprüfung für Syrer

Die Innenminister der Länder haben grünes Licht für die von Innenminister de Maizière geplante Rückkehr zur Einzelfallprüfung für syrische Flüchtlinge gegeben. Seine Kollegen hätten den Plan zur Kenntnis genommen, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag nach Beratungen in Koblenz. Alle Schutzsuchenden, egal aus welchem Land sie kämen, sollten künftig vor der Entscheidung über einen Asylantrag mündlich angehört werden. Allerdings bestanden die Innenminister darauf, dass sich die Verfahren durch die aufwendigere Prüfung nicht verlängern.

Seit gut einem Jahr gilt für Syrer ein vereinfachtes Verfahren, in dem sie lediglich in einem Fragebogen ihre Fluchtgründe darlegen müssen. Fast alle bekommen somit den Flüchtlingsstatus nach der Genfer Konvention gewährt. Bei der Einzelfallprüfung werden sie wieder persönlich befragt. De Maiziere sagte, aus Sicherheitsgründen sei es notwendig, die Identität festzustellen und einen Missbrauch der Staatsangehörigkeit zu verhindern. (APA, 3.12.2015)

  • Angela Merkel und ihr Innenminister Thomas de Maizière wollen afghanische Flüchtlinge abschieben.
    foto: reuters/fabrizio bensch

    Angela Merkel und ihr Innenminister Thomas de Maizière wollen afghanische Flüchtlinge abschieben.

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