Frankreich: Drei Moscheen geschlossen

2. Dezember 2015, 16:05
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Vorgehen gegen islamistische Szene nach Terroranschlägen

Paris – Wegen mutmaßlicher radikalislamischer Umtriebe sind nach den Anschlägen von Paris in Frankreich drei Moscheen geschlossen worden. Innenminister Bernard Cazeneuve sprach am Mittwoch in Paris von "Operationen gegen Prediger des Hasses, selbsternannte Imame". Zwei Moscheen wurden demnach bereits in der vergangenen Woche in der ostfranzösischen Stadt Lyon und in Gennevilliers nahe Paris geschlossen.

Eine dritte Moschee sei am Mittwoch im östlich von Paris gelegenen Lagny-sur-Marne geschlossen worden, sagte Cazeneuve. Bei einem großangelegten Polizeieinsatz sei bei den Verantwortlichen der Moschee eine Pistole entdeckt worden.

"Pseudo-kulturelle Vereinigungen"

Die hinter den drei Moscheen stehenden "pseudo-kulturellen Vereinigungen" würden sehr bald verboten, sagte Cazeneuve. "Solche Maßnahmen der Schließung von Moscheen wegen einer Radikalisierung wurden noch nie zuvor von einer Regierung getroffen." Möglich wird das Vorgehen durch den nach den Anschlägen vom 13. November mit 130 Toten verhängten Ausnahmezustand.

Der Ausnahmezustand wurde inzwischen bis Ende Februar verlängert und verschärft. Er erlaubt unter anderem Ausgangssperren, nächtliche Wohnungsdurchsuchungen ohne richterlichen Beschluss, Hausarrest für mutmaßliche Gefährder und die Schließung radikalislamischer Moscheen und Gebetsräume. Cazeneuve sagte, seit Inkrafttreten des Ausnahmezustands in der Anschlagsnacht habe es 2.235 Durchsuchungen gegeben. Dabei seien 263 Verdächtige festgenommen und 334 Waffen beschlagnahmt worden. Gegen 330 Verdächtige wurde den Angaben zufolge Hausarrest verhängt. (APA, 2.12.2015)

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