Briten entscheiden über Luftangriffe gegen den IS in Syrien

2. Dezember 2015, 15:41
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Beginn von entscheidender Debatte im britischen Parlament

London – Vor der Abstimmung im britischen Parlament über eine Beteiligung an den Luftangriffen auf die Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) in Syrien hat Premierminister David Cameron die Abgeordneten zu einem Ja-Votum aufgerufen. "Wir sollten dem Aufruf unserer Verbündeten folgen", sagte Cameron am Mittwoch zum Beginn der Debatte.

"Der Einsatz, den wir vorschlagen, ist legal, er ist notwendig, und er ist das Richtige für die Sicherheit unseres Landes." Großbritannien sollte seiner "Verantwortung gerecht werden" und sich bei der eigenen Sicherheit nicht auf die anderen verlassen, sagte Cameron weiter. Er wolle nicht vortäuschen, dass es einfache Antworten auf die Bedrohung gebe, die Situation in Syrien sei "unglaublich komplex". Ein Militäreinsatz könne nur "ein Teil der Antwort" sein.

Im Irak ist Großbritannien bereits an den Luftangriffen der US-geführten Koalition gegen den IS beteiligt. Im August 2013 hatte das britische Parlament Cameron aber die Zustimmung für einen Militäreinsatz in Syrien verweigert. Die Pariser Anschläge vom 13. November, zu denen sich der IS bekannte, trugen allerdings zu einem Stimmungswandel in Großbritannien bei. Im Laufe des Mittwochs soll das Parlament erneut abstimmen.

Cameron kann mit einer breiten Zustimmung zu seinem Vorhaben rechnen, da die oppositionelle Labour-Partei für die Abstimmung den Fraktionszwang aufgehoben hat. Es wird erwartet, dass die Debatte im Parlament rund zehn Stunden dauern könnte. (APA, 2.12.2015)

  • Der britische Premierminister David Cameron will, dass Großbritannien sich an Luftschlägen gegen den IS in Syrien beteiligt.
    foto: epa/facundo arrizabalaga

    Der britische Premierminister David Cameron will, dass Großbritannien sich an Luftschlägen gegen den IS in Syrien beteiligt.

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