EU-Mission "Sophia" rettete bisher 5.723 Menschen

2. Dezember 2015, 12:23
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46 Schiffe zerstört und 43 mutmaßliche Schlepper verhaftet

Brüssel – Bei der EU-Mittelmeermission "Sophia" im Kampf gegen Schlepper wurden seit Sommer 5.723 Flüchtlinge vor dem Ertrinken gerettet. Außerdem wurden 46 Schlepperboote aus dem Verkehr gezogen und 43 mutmaßliche Menschenschmuggler von den italienischen Behörden verhaftet. Diese Zahlen gab der italienische Kommandant Admiral Enrico Credentino am Mittwoch in Brüssel bekannt.

Die Suche und Rettung von Flüchtlingen gehört nicht zum Mandat der EU-Mission. Es besteht aber nach internationalem Seerecht eine Verpflichtung zur Hilfe. An der EU-Mission sind mittlerweile 22 EU-Staaten beteiligt. Auch Österreich will sich künftig mit bis zu zehn Soldaten an "Sophia" beteiligen.

UN-Mandat seit Oktober

Anfang Oktober war die zweite Phase der Marinemission gestartet worden. Sie erlaubt es EU-Kräften, außerhalb der libyschen Küstengewässer fahrende Schiffe im Verdachtsfall anzuhalten, zu durchsuchen und zu zerstören. Seit 18. Oktober gibt es ein Uno-Mandat für die Mission.

Für eine Ausweitung der Mission auf libysche Küstengewässer sei eine Einladung Libyens erforderlich, sagte Credentino. "Wir müssen warten." Die bisher festgenommenen Schlepper hätten unterschiedliche Nationalitäten, stammten etwa aus Libyen, Ägypten, Tunesien und Bangladesch sowie aus südafrikanischen Ländern, sagte Credentino.

Keine Gewalt

Bisher habe die EU-Mission nicht Gewalt anwenden müssen. Die Einsätze gegen Schlepper und Boote seien alle erst in der zweiten Phase erfolgt. Auch die Geheimdienstinformationen über mögliche Kämpfer der islamistischen Terrormiliz IS an Bord der Schiffe würden genau verfolgt, sagte der Admiral. Diesbezüglich sei "Sophia" aber von den EU-Staaten abhängig.

Ein Wunsch der EU-Militärs ist das Training für die libysche Küstenwache. Dazu bedürfe es einer politischen Entscheidung der EU. Die meisten Schlepperboote würden Libyen westlich und östlich von Tripolis verlassen, sagte der Admiral. Doch mittlerweile gelte die Überfahrt von Libyen über das Mittelmeer als sehr riskant, und die Flüchtlingsströme hätten sich stark nach Osten verschoben. (APA, 2.12.2015)

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