Grünen-Chef kritisiert "Schweinsgalopp" bei Syrien-Abstimmung

2. Dezember 2015, 08:43
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Cem Özdemir glaubt, der Grund für die Eile seien die bevorstehenden Parteitage von CDU und SPD

Berlin – Der deutsche Grünen-Chef Cem Özdemir warnt vor einer überhasteten Entscheidung des Bundestags über den Syrien-Einsatz der Bundeswehr. "Der eigentliche Skandal bei dieser Abstimmung ist, dass die Regierung das im Schweinsgalopp in dieser Woche durchboxen möchte", sagte Özdemir der "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwochausgabe). "Und der einzige Grund dafür sind die anstehenden Parteitage von CDU und SPD. Beide hätten das Thema gern vorher von der Tagesordnung."

Der Bundestag soll die Entsendung von bis zu 1200 Soldaten am Freitag beschließen. Die Bundeswehr soll die Luftangriffe auf die Extremistenmiliz IS durch Aufklärungsflüge unterstützen und mit einer Fregatte einen französischen Flugzeugträger im Mittelmeer schützen. Die Bundesregierung hatte das Mandat für den Kampfeinsatz am Dienstag auf den Weg gebracht.

Özdemir kündigte an, er selbst werde sich bei der Abstimmung enthalten. In der Grünen-Fraktion votierten der Zeitung zufolge am Dienstagnachmittag 41 Grünen-Abgeordnete mit Nein und fünf mit Ja bei einer Enthaltung. Knapp 20 Parlamentarier hätten gefehlt. (Reuters, 2.12.2015)

  • Cem Özdemir von den deutschen Grüne ging die Entscheidung des Bundestages über den Einsatz der Bundeswehr in Syrien zu rasch.
    foto: maurizio gambarini/dpa

    Cem Özdemir von den deutschen Grüne ging die Entscheidung des Bundestages über den Einsatz der Bundeswehr in Syrien zu rasch.

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