Hypo-U-Ausschuss: Zagorec kommt wieder nicht

1. Dezember 2015, 17:37
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Befragung von Berlin beginnt am Mittwoch um 12.00 Uhr

Wien/Klagenfurt/München – Der Hypo-U-Ausschuss leidet an Zeugenschwund: Nachdem für diese Woche bereits der ehemalige BayernLB-Manager Karl-Heinz Sturm abgesagt hatte, kündigte nun Dienstagnachmittag auch der kroatische Ex-General Vladimir Zagorec an, dass er am morgigen Mittwoch nicht im Hohen Haus erscheinen wird. Das teilte die Parlamentsdirektion mit. Die Befragung von Ex-Hypo-Chef Tilo Berlin beginnt um 12.00 Uhr.

Zagorec war bereits einmal mit Verweis auf gesundheitliche Probleme nicht erschienen. Ob der Ausschuss das erneute Fernbleiben des Kroaten akzeptiert, wird sich am Mittwoch weisen. Zumindest bei österreichischen Staatsbürgern stehen den Abgeordneten Zwangsmittel zur Verfügung: Taucht eine Auskunftsperson unentschuldigt nicht auf, kann der Ausschuss beim Bundesverwaltungsgericht eine Beugestrafe beantragen – zuletzt geschehen beim freiheitlichen Kärntner Ex-Finanzlandesrat Harald Dobernig. Folgt ein Zeuge auch einer zweiten Ladung nicht, kann das eine polizeiliche Vorführung zur Folge haben.

Unklar ist allerdings, ob und wie diese Möglichkeiten bei Zagorec greifen könnten – er ist kroatischer Staatsbürger und hat dem Vernehmen nach einen Wohnsitz in Wien.

Die Staatsanwaltschaft Klagenfurt hat vergangenes Jahr gegen Zagorec wegen Beitrags zur Untreue – nicht rechtskräftig – Anklage erhoben. Er soll beteiligt gewesen sein, Kredite in der Höhe von rund 49 Mio. Euro von der Hypo erschlichen zu haben. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Mittwochmittag sollte der frühere Hypo-Investor und -Vorstandschef Tilo Berlin im Hohen Haus Rede und Antwort stehen. Am Donnerstag kommt dann am Vormittag der frühere OeNB-Vize Wolfgang Duchatczek und am Nachmittag mit Notenbank-Gouverneur Ewald Nowotny der prominenteste Zeuge dieser vorletzen U-Ausschusswoche. (APA, 1.12.2015)

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