Auch Österreich will Geheimdienstinfos austauschen

1. Dezember 2015, 15:33
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Frankreich und Belgien wollen den Austausch von Geheimdienstinformationen mit anderen EU-Ländern verstärken. Österreich will ebenfalls mitmachen

Wien – An der Initiative von EU-Ländern zum Geheimdienstaustausch über Islamisten ist auch Österreich beteiligt. Das bestätigte Innenministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck am Dienstag. Ein nächstes Treffen der sogenannten Neunergruppe soll am Freitag am Rand des Innenministerrats in Brüssel stattfinden, Österreich wird von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) vertreten.

Nach den Anschlägen von Paris unternehmen Frankreich und Belgien einen Vorstoß, um den Austausch von Geheimdienstinformationen mit anderen EU-Ländern wie Deutschland zu stärken. Wie der französische Regierungschef Manuel Valls am Rande der UN-Klimakonferenz mit seinem belgischen Kollegen Charles Michel besprochen hat, gehe es bei der Initiative darum, die jeweiligen Dateien der Länder mit islamistischen Gefährdern zu "harmonisieren" und zu "systematisieren".

Mehr als neun Staaten in "Neunergruppe"

Zu der Neunergruppe gehören neben Frankreich, Belgien und Deutschland auch Italien, Großbritannien, die Niederlande, Spanien, Irland und Schweden. Die Gruppe hatte sich insbesondere nach dem Angriff auf das jüdische Museum in Brüssel im Juni 2014 getroffen. Die Anschläge in Paris mit 130 Toten waren von einer Gruppe von Islamisten verübt worden, die teils aus Belgien gekommen waren.

Der Name der Initiative ist laut Grundböck historisch begründet und geht auf die Gründerstaaten zurück. Mittlerweile würden mehr Länder daran teilnehmen, eben auch Österreich. (APA, 1.12.2015)

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