Die wilde Geschichte vom Staatsstreich in Serbien

1. Dezember 2015, 09:00
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Folgt man der Berichterstattung vieler serbischer Medien, könnte man glauben, das Land stehe kurz vor einem Putschversuch gegen Premier Aleksandar Vučić. Hintergrund ist eine politische Streitkultur, die Konflikte mit den Waffen des Boulevards austrägt

Die Darstellung der politischen Situation in regierungsnahen serbischen Medien klingt dieser Tage ziemlich aufgeregt. Eine Zusammenfassung könnte etwa so lauten: Ein Staatsstreich konnte gerade noch abgewendet werden. Machtzentren aus dem In- und Ausland versuchen, Serbien zu destabilisieren. Das Leben von Premierminister Aleksandar Vučić und seiner Familie ist bedroht wegen seines unermüdlichen Kampfs gegen das organisierte Verbrechen und die als politische Opposition getarnte Mafia. Bösartige Medien wollen den serbischen Regierungschef mit Lügen und Verleumdungen schlechtmachen, und das im Vorfeld der OSZE-Konferenz, die am 3. und 4. Dezember in Belgrad stattfindet.

Aus dieser Art der Berichterstattung könnte man schließen, dass in Serbien eine schicksalhafte Schlacht stattfindet – zwischen Aleksandar Vučić und dunklen Kräften, die ihn "beseitigen wollen". Die wenigen kritischen Stimmen, die von einer "Seifenoper" und "künstlich erzeugten Ausnahmezuständen als Regierungsmethode von Aleksandar Vučić" sprechen, gehen im allgemeinen Trommelwirbel unter.

Alles begann vor knapp einem Monat, als der Eigentümer der Adria Media Group, Aleksandar Rodić, im Flaggschiff seines Medienkonzerns, der Boulevardzeitung "Kurir", aus heiterem Himmel beichtete, dass er sich bisher wie "80 Prozent der Medien in Serbien" der Mediengleichschaltung gefügt habe. Premierminister Vučić bezeichnete er als serbischen Hauptzensor. Rodić sprach danach über politischen und wirtschaftlichen Druck auf alle Medien, die es wagten, Vučić und seine Regierung zu kritisieren.

Nach dem Motto "Angriff ist die beste Verteidigung" gingen die "Sprachrohre" der Regierung – die Boulevardzeitung "Informer" und der TV-Sender Pink – in die Gegenoffensive: Man bezeichnete Rodić als Lügner und Kriminellen. Ein Krieg der Boulevardpresse begann, aus dem die Leser bei all der schmutzigen Wäsche, die ans Licht kam, recht wenig schließen konnten.

Machtkampf der Medien

Im Grunde genommen ging es um den Versuch der Adria Media Group, auch die renommierten Tageszeitungen "Politika" und "Vecernje novosti" zu übernehmen. In beiden Zeitungen hatte die deutsche WAZ (Westdeutsche Allgemeine Zeitung, seit 2012 Funke Mediengruppe) Anteile. Das Millionengeschäft scheiterte anscheinend, weil zwischen den ehemaligen Verbündeten Aleksandar Vučić und Aleksandar Rodić etwas schiefging.

Nachdem der "Kurir" die Seite gewechselt hatte, entstand ein Riss in der Medienszene Serbiens, in der kritische Stimmen, die auf Affären und Vetternwirtschaft aufmerksam machten, davor kaum zu hören gewesen waren. Wilde Verschwörungstheorien kamen auf, etwa dass die USA hinter dem "Kurir" und seinem Eigentümer stünden. Der US-Botschafter in Belgrad, Michael Kirby, sah sich gar bewogen, sich offiziell zu rechtfertigen: Die USA würden sich zwar "für eine faire Berichterstattung" einsetzen, hätten aber "weder die Absicht noch das Interesse, die serbische Regierung zu stürzen".

Das Drama ging weiter. Vor zehn Tagen, unmittelbar vor Vučićs Reise nach China, erklärte der Chefredakteur des "Informer", Dragan Vucicevic, in einer Livesendung des TV-Senders Pink: "Vučić, sei nicht dumm! Geh nicht nach China, man bereitet einen Staatsstreich vor!" Diese These verbreitete sich rasend schnell. Vučić flog trotzdem nach China – und es geschah nichts.

Doch nach seiner Rückkehr meldete sich der Innenminister zu Wort. Auf einer Sonderpressekonferenz am vergangenen Sonntag erschien Nebojsa Stefanović todernst, hinter ihm gut zwei Dutzend uniformierte Mitglieder von Antiterroreinheiten. Die Inszenierung erinnerte an Ausnahmezustand. Aleksandar Vučić habe sich freiwillig einem Lügendetektortest unterzogen, erklärte der Innenminister feierlich, als ob das der entscheidende Beweis dafür wäre, dass sein Regierungs- und Parteichef die Wahrheit spräche – also dass er niemals versucht hätte, auf irgendwelche Medien Druck auszuüben.

Vučić und seine Serbische Fortschrittspartei (SNS) haben die absolute Mehrheit im Parlament. Die Opposition liegt auf dem Boden, auch dank des Beistands der Boulevardmedien. Trotz gewaltiger wirtschaftlicher und sozialer Probleme sank die Popularität von Vučić bisher kaum – für die einen, weil er "unermüdlich für das Wohlergehen Serbiens kämpft"; für die anderen, weil er "die meisten Medien kontrolliert".(Andrej Ivanji aus Belgrad, 1.12.2015)

  • Serbiens Premierminister Aleksandar Vučić regiert mit absoluter Mehrheit. Dennoch fühlt er sich von seinen Gegnern bedroht.
    foto: ap / darko vojinovic

    Serbiens Premierminister Aleksandar Vučić regiert mit absoluter Mehrheit. Dennoch fühlt er sich von seinen Gegnern bedroht.

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