Durchgriffsrecht brachte bisher rund 3.000 Plätze

30. November 2015, 11:33
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Bruckneudorf und Villach sollten Zahl weiter nach oben bringen, bislang wurden neun Quartiere in fünf Bundesländern geschaffen

Wien – Das Durchgriffsrecht des Bundes hat mittlerweile rund 3.000 Plätze zur Unterbringung von Asylwerbern gebracht. Das gab das Innenministerium am Montag bekannt. Insgesamt wurden bisher neun Quartiere in fünf Bundesländern geschaffen, von denen bereits fünf in Betrieb sind. Weitere "Durchgriffsrecht-Quartiere" sind in Planung.

Betroffen sind nur jene Bundesländer, die ihre Quotenvorgaben verpassen. Zudem sollen einzelne Gemeinden nicht überfordert werden. Das heißt, mit diesem Instrument können nur Plätze bis zum Ausmaß von 1,5 Prozent der örtlichen Bevölkerung geschaffen werden.

Besonders gerne wird das Durchgriffsrecht vom Bund in Kärnten angewendet. Dort wurde damit ein Zeltlager in Althofen in ein Containerdorf für 200 Personen umgewandelt und in Ossiach ein sogenanntes Verteilerquartier für 150 Personen errichtet. Anfang und Mitte Dezember kommen in Klagenfurt eine ehemalige Baumax-Filiale und die Sirius-Halle dazu. In diesen beiden Unterkünften wird jeweils die erlaubte Maximalzahl von 450 Flüchtlingen untergebracht.

450 Asylsuchende sind auch in der Schwarzl-Halle in Unterpremstätten untergekommen. Diese Unterkunft ist insofern ein Spezialfall, als dort zwar das Durchgriffsrecht hätte angewandt werden sollen, dann aber freiwillig das Quartier eröffnet wurde. Die zweite Großunterkunft in der Steiermark mit Maximalbelegung ist eine ehemalige Baumax-Filiale in Leoben.

Zwei durchgesetzte Quartiere in Oberösterreich

Oberösterreich verfügt ebenfalls über zwei vom Bund durchgesetzte Quartiere. Jenes in einem ehemaligen Hotel in Steyregg für 140 Personen ist bereits in Betrieb, folgen wird Mitte Dezember eine Halle in der Gemeinde Frankenburg, die 250 Flüchtlingen ein Dach über dem Kopf bieten kann.

Bereits fixiert ist auch ein Großquartier in Bergheim in Salzburg, wo ein vormaliges Bürogebäude nach Renovierungsarbeiten Anfang 2016 für 450 Asylwerber zur Verfügung stehen soll. Im Burgenland ist bereits ein Containerdorf für 80 Personen in Potzneusiedl in Betrieb.

Zeltlager für 350 Menschen in Villach geplant

Zwei bereits als fix gemeldete Unterkünfte werden zwar auch tatsächlich kommen, ein Bescheid ist aber noch nicht erlassen, da Details zu klären sind, wie das Innenministerium betont. Es handelt sich dabei um ein Zeltlager für rund 350 Flüchtlinge auf dem Gelände der Hensel-Kaserne in Villach sowie um ein Containerdorf für etwa 400 Personen auf dem Truppenübungsplatz Bruckneudorf. Gegen Letzteres läuft – vermutlich erfolglos – die burgenländische Landespolitik Sturm. (APA, 30.11.2015)

  • Flüchtlinge auf dem Weg in das Sammelzentrum an der slowenisch-österreichischen Grenze im Raum Spielfeld.
    foto: apa/erwin scheriau

    Flüchtlinge auf dem Weg in das Sammelzentrum an der slowenisch-österreichischen Grenze im Raum Spielfeld.

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