China und Taiwan tauschten Spione aus

30. November 2015, 13:43
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Zwei Offiziere des taiwanischen Militärgeheimdienstes nach mehr als neun Jahren Haft freigelassen

Taipeh – China und Taiwan haben wenige Wochen nach dem historischen Treffen ihrer Präsidenten Spione ausgetauscht. China habe zwei Offiziere des taiwanischen Militärgeheimdienstes nach mehr als neun Jahren Haft freigelassen, teilte die Regierung Taiwans am Montag mit. Im Gegenzug habe Taiwan einen chinesischen Agenten auf freien Fuß gesetzt.

In der Erklärung der taiwanischen Regierung hieß es, der Agentenaustausch sei ein Zeichen des guten Willens nach dem Treffen der beiden Präsidenten.

Erstes Treffen seit 1949

Anfang November waren Chinas Staatschef Xi Jinping und sein taiwanischer Kollege Ma Ying Jeou in Singapur zusammengekommen – es war das erste Treffen von Präsidenten beider Staaten seit 1949. China sieht den Inselstaat Taiwan, der demokratisch regiert wird, als abtrünnige Provinz an. Dorthin hatten sich die im Bürgerkrieg unterlegenen Nationalchinesen, die Kuomintang, 1949 vor den siegreichen Kommunisten geflüchtet.

Unbestätigten Medienberichten aus dem Jahr 2013 zufolge hatte es bereits damals Gespräche zwischen China und Taiwan über den Austausch inhaftierter Geheimdienstagenten gegeben. Die Gespräche seien aber abgebrochen worden, nachdem Taipeh die Freilassung der beiden nun entlassenen Agenten gefordert habe.

Im September hatte ein taiwanisches Gericht einen Chinesen zu vier Jahren Haft verurteilt, weil er dem Urteilsspruch zufolge örtliche Militärbeamte als Spione für Peking anwerben wollte. 2011 war zudem ein taiwanischer Armeegeneral und Chef einer Geheimdiensteinheit zu lebenslanger Haft verurteilt worden, weil er für China spionierte. Es war einer der größten Geheimdienstskandale Taiwans.

China strebt Wiedervereinigung mit Taiwan an

China betrachtet die dem Festland vorgelagerte Insel Taiwan seit der Revolution von 1949 als abtrünnige Provinz und strebt eine Wiedervereinigung zu seinen Bedingungen an. 1992 fanden Peking und Taipeh einen Konsens. Demzufolge akzeptieren beide Seiten, dass es nur "ein China" gibt, interpretieren es aber jeder auf seine Weise.

Die angespannten Beziehungen verbesserten sich deutlich seit der Wahl von Ma im Jahr 2008. Bei der Präsidentschaftswahl im Jänner, zu der Ma nicht erneut antritt, wird mit einer Niederlage seiner Kuomintang-Partei (KMT) und einem Sieg der oppositionellen Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) gerechnet. Diese betonte stets die Unabhängigkeitsbestrebungen der Insel. (APA, 30.11.2015)

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