Moskau verhängt Sanktionen gegen Türkei

28. November 2015, 21:20
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Reaktion auf Abschuss eines russischen Kampfjets – Erdogan ist "betrübt über Abschuss"

Moskau/Ankara – Kremlchef Wladimir Putin hat mit weitreichenden Wirtschaftssanktionen gegen die Türkei auf den Abschuss eines russischen Kampfflugzeugs reagiert. Einen entsprechenden Ukas unterzeichnete der russische Präsident am Samstag in Moskau, wie der Kreml mitteilte.

Mit einem umfassenden Importstopp für türkische Waren, Arbeitsverboten und Sanktionen gegen die Tourismusbranche dürfte dadurch ein Großteil der russisch-türkischen Wirtschaftsbeziehungen betroffen sein.

Verbotene türkische Waren

Seit dem Abschuss des russischen Kampfjets an der türkisch-syrischen Grenze am vergangenen Dienstag sind die Beziehungen zwischen beiden Ländern angespannt. Putin wirft der Führung in Ankara eine geplante Provokation vor und verlangt eine Entschuldigung. Ankara begründete den Abschuss damit, dass der Jet den türkischen Luftraum überflogen haben soll.

Er wies seine Regierung nun an, eine Liste mit türkischen Waren zu erstellen, deren Einfuhr vorübergehend verboten oder begrenzt werden soll. Türkische Unternehmen müssen dem Erlass zufolge bestimmte, von der Regierung festgelegte Aktivitäten in der Russischen Föderation einstellen. Überdies dürfen russische Unternehmen vom 1. Jänner 2016 an vorübergehend keine türkischen Bürger mehr einstellen.

Verschärfte Kontrollen

Der Erlass des Präsidenten sieht auch verschärfte Kontrollen des Verkehrs zwischen beiden Länder vor. Türkische Lastwagen sowie Schiffe sollen an den Grenzen und in den Häfen stärker überprüft werden. Russland begründet dies mit Sicherheitsbedenken.

Besonders stark dürfte die Tourismusbranche leiden. Russische Reiseveranstalter können künftig keinen Urlaub in der Türkei mehr anbieten. Fluggesellschaften müssen zudem auf Charterflüge zwischen Russland und der Türkei verzichten.

Bereits am Freitag hatte Russland angekündigt, ab 1. Jänner die Visapflicht für türkische Bürger wieder einzuführen. Diesen Schritt ordnete Putin jetzt in seinem Ukas an. Die Türkei ist eines der beliebtesten Reiseziele der Russen.

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan äußerte am Samstag sein Bedauern über den Abschuss des russischen Kampfflugzeuges durch die türkische Luftwaffe. "Ich bin über den Zwischenfall wirklich betrübt", sagte Erdogan bei einem Besuch in der westtürkischen Provinz Balikesir. "Wir wünschten, es wäre nie passiert, aber es ist passiert. Ich hoffe, dass sich so etwas nicht wiederholt."

Der Kreml verlangte aber eine Entschuldigung. Weil Erdogan bisher eine Entschuldigung verweigerte, bereitete Moskau Wirtschaftssanktionen vor. (APA, 28.11.2015)

Wissen: Die Sanktionen im Überblick

Import: Die Einfuhr bestimmter Waren aus der Türkei nach Russland wird vorübergehend verboten oder eingeschränkt. Die genaue Liste muss die Regierung noch ausarbeiten.

Unternehmen: Türkische Unternehmen müssen bestimmte Tätigkeiten in Russland einstellen oder begrenzen. Welche Tätigkeiten betroffen sind, muss die Regierung zunächst definieren.

Arbeitnehmer: Russische Unternehmen dürfen von 2016 an vorübergehend keine türkischen Arbeiter mehr einstellen. Die Regierung muss festlegen, welche russischen Arbeitgeber betroffen sind.

Visa: Von 2016 an gilt für Türken in Russland wieder die Visapflicht.

Reisen: Russische Reiseveranstalter müssen ihr Urlaubsangebot für die Türkei aus dem Programm nehmen.

Flüge: Sämtliche Charterflüge zwischen Russland und der Türkei sollen eingestellt werden.

Warenverkehr: Der trotz des Importverbots weiter bestehende Warenverkehr aus der Türkei nach Russland soll stärker kontrolliert werden. Das betrifft Lastwagen an den Grenzübergängen sowie Schiffe in den Häfen des Schwarzen und des Asowschen Meeres.

  • Als Reaktion auf den türkischen Abschuss hat Russland bereits S-400-Luftabwehrsysteme in Syrien stationiert.
    foto: ap

    Als Reaktion auf den türkischen Abschuss hat Russland bereits S-400-Luftabwehrsysteme in Syrien stationiert.

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