Demonstrationen gegen Luftangriffe auf IS

28. November 2015, 16:39
304 Postings

Britisches Parlament stimmt voraussichtlich nächste Woche ab

London/Madrid – In London und Madrid haben am Samstag tausende Menschen gegen einen Militäreinsatz ihrer Länder in Syrien demonstriert. In der britischen Hauptstadt, wo das Parlament voraussichtlich in der nächsten Woche über britische Luftangriffe gegen die Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) in Syrien entscheiden soll, versammelten sich etwa 4.000 Demonstranten.

In Madrid gingen nach Angaben der Organisatoren 6.000 Menschen auf die Straße. Die Demonstration in London der Protestbewegung "Stop The War" richtete sich gegen den Vorstoß von Premierminister David Cameron, der britische Luftangriffe gegen den IS in Syrien vom Parlament absegnen lassen will. Die oppositionelle Labour-Partei ist bei dem Thema gespalten, ihr Parteichef Jeremy Corbyn ist dagegen.

Offener Brief

"Dies ist ein Konflikt, der nicht durch Bomben gelöst werden kann und wird", sagte Protestführer Andrew Murray in London. Nach den Anschlägen von Paris mit 130 Toten ist nach Ansicht der Militäreinsatz-Gegner aber eine Zustimmung des britischen Parlaments wahrscheinlicher geworden. Prominente Persönlichkeiten wie der Musiker Brian Eno und Filmregisseur Ken Loach unterzeichneten einen offenen Brief gegen eine britische Militärintervention.

In Madrid versammelten sich ebenfalls tausende Demonstranten unter dem Motto "Nein zum Krieg". Aufgerufen hatte ein von Künstlern gestartetes Bürgerbündnis, das in weniger als einer Woche 34.000 Unterstützer im Internet gegen ein militärisches Vorgehen fand. Spaniens konservativer Regierungschef Mariano Rajoy versicherte am Samstag erneut, dass er keine überstürzte Entscheidung treffen werde. In Spanien finden am 20. Dezember Parlamentswahlen statt.

Aufruf zu Solidarität

Frankreichs Präsident Francois Hollande, der seit den Anschlägen vom 13. November in Paris versucht, die internationale Anti-IS-Koalition auszuweiten und zu stärken, hatte die britischen Parlamentarier am Freitag zur Zustimmung zu den Militärangriffen aufgerufen. "Ich kann nur alle britischen Abgeordneten aufrufen, in Solidarität mit Frankreich, aber vor allem im Bewusstsein für den Kampf gegen den Terrorismus, dieser Intervention zuzustimmen", sagte Hollande einer Nachrichtenagentur am Rande eines Treffens der Commonwealth-Staatschefs in Malta.

Hollande begrüßte in der maltesischen Hauptstadt Valletta zugleich die zugesagte deutsche Beteiligung am militärischen Vorgehen gegen den IS. Mit Blick auf die kommende Woche anstehende Entscheidung des Bundestags darüber, ob Deutschland unter anderem Tornados und eine Fregatte zur Verfügung stellen wird, sagte der französische Staatschef, er hoffe, dass beide Länder "in Anbetracht freundschaftlicher Bande" entsprechende Schritte gehen würden – im Sinne der "französisch-britischen Freundschaft" und der "französisch-deutschen Freundschaft".

Großbritannien fliegt bereits Militärangriffe gegen den IS im Irak, ist bisher aber nicht an den Luftangriffen der US-geführten Koalition in Syrien beteiligt. Cameron war 2013 mit seinem Vorstoß für einen britischen Militäreinsatz in Syrien gegen Machthaber Bashar al-Assad am Widerstand des Parlaments in London gescheitert.

Die Bundesregierung hatte am Donnerstag offiziell die geplante deutsche Beteiligung am militärischen Kampf gegen den IS in Syrien bekanntgegeben. Dabei geht es in erster Linie um Aufklärungsflüge und um die Absicherung der französischen Marine. Eigene Luftangriffe wird die Bundeswehr nicht fliegen. (APA, 28.11.2015)

  • Demonstranten vor der Downing Street in London.
    foto: epa/andy rain

    Demonstranten vor der Downing Street in London.

  • Künstler Kaya Mar zeigt seine Anti-Kriegs-Kunst bei der Demo.
    foto: reuters/suzanne plunkett

    Künstler Kaya Mar zeigt seine Anti-Kriegs-Kunst bei der Demo.

  • Etwa 4.000 Demonstranten versammelten sich in der britischen Hauptstadt.
    foto: epa/andy rain

    Etwa 4.000 Demonstranten versammelten sich in der britischen Hauptstadt.

Share if you care.