Bundespräsidentschaft: Griss stellt Neutralität infrage

27. November 2015, 10:16
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Heute stelle sich die Frage, ob die Neutralität tatsächlich noch einen Wert habe, sagt die frühere Höchstrichterin, die als Bundespräsidentin kandidieren will

Wien – Die frühere Höchstrichterin Irmgard Griss, die 2016 als Bundespräsidentin kandidieren will, zieht die Neutralität in Zweifel. "So, wie ich das sehe, ist die Neutralität ein Teil der österreichischen Identität, aber ohne dass man sich wirklich klar darüber ist, was sie bedeutet", so Griss in der Freitagausgabe der "Vorarlberger Nachrichten".

"Die Neutralität war sicher eine wichtige Voraussetzung für den Erhalt des Staatsvertrags. Heute müsste doch viel eher die Frage sein, ob sie in diesem alten, überkommenen Sinn tatsächlich noch einen Wert hat", sagt Griss.

Sollte Neutralität so zu verstehen sein, dass sie Österreich in die Lage versetze, ein Vermittler zu sein, dann sei sie für Neutralität. "Wenn sie aber als Versuch verstanden wird, sich um die Notwendigkeit zu drücken, selbst etwas für die Sicherheit zu tun, bin ich dagegen", betont die frühere Präsidentin des Obersten Gerichtshofes (OGH). (APA, 27.11.2015)

  • Die Neutralität sei zwar ein Teil der österreichischen Identität, man sei sich aber nicht über deren Bedeutung klar, sagt Irmgard Griss.
    foto: apa/jaeger

    Die Neutralität sei zwar ein Teil der österreichischen Identität, man sei sich aber nicht über deren Bedeutung klar, sagt Irmgard Griss.

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