Hollande und Putin loteten Zusammenarbeit beim Kampf gegen IS aus

27. November 2015, 06:08
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Keine Einigung beim Thema Assad – Höchste Terrorwarnstufe in Brüssel herabgesetzt

Paris – Im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS), die sich zu der Mordserie bekannt hatte, schmiedet Frankreichs Präsident François Hollande unterdessen weiter an einer internationalen Koalition. Hollande und der russische Präsident Wladimir Putin bekräftigten am Donnerstag in Moskau ihren Willen zu einer engeren Zusammenarbeit. Hollande dankte zugleich Deutschland für militärische Zusagen im Anti-IS-Kampf. Die belgische Hauptstadt Brüssel befindet sich zugleich nach fast einwöchiger höchster Terrorwarnstufe auf dem Weg zur Normalität.

Russisch-französische Kooperation vereinbart

In Moskau vereinbarten Hollande und Putin eine engere Kooperation, vor allem den Austausch von Informationen. Putin näherte sich mit Worten dem internationalen Anti-IS-Bündnis an. "Wir achten diese Koalition, die von den USA geführt wird, und sind bereit, mit ihr zusammenzuarbeiten", sagte er nach Berichten russischer Agenturen. Putin sicherte zu, in Zukunft die gemäßigte syrische Opposition bei seinen Luftangriffen zu schonen. Die IS-Miliz hatte sich auch zu einem Anschlag auf ein russisches Passagierflugzeug mit mehr als 200 Toten bekannt.

Keine Einigung beim Thema Assad

In Bezug auf die Zukunft des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad gab es bei Hollandes Besuch in Moskau jedoch keine Annäherung. Der syrische Bürgerkrieg brauche eine politische Lösung, sagte Hollande. Assad müsse gehen. Putin erklärte dagegen, der Kampf gegen den IS sei nur mit Bodentruppen zu gewinnen. Dafür seien Assad und seine Armee "die natürlichen Verbündeten".

Überlagert wurde das Treffen der beiden Politiker vom Abschuss eines russischen Kampfjets im türkisch-syrischen Grenzgebiet durch die Türkei am vergangenen Dienstag. Eine daraufhin von Putin verlangte Entschuldigung lehnte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ab. Die Regierung in Moskau kündigte Strafmaßnahmen gegen das Nato-Land an.

Brüssel: Terrorwarnstufe herabgesetzt

In Belgien wurde die Terrorwarnstufe für die Hauptstadt Brüssel, wo man ähnliche Anschläge wie in Paris befürchtete, am Donnerstag von der höchsten Kategorie vier auf drei heruntergestuft. Damit gilt die Bedrohung durch einen Anschlag nur noch als "möglich und wahrscheinlich", nicht mehr als "ernstzunehmend und nahe bevorstehend". Regierungschef Charles Michel sagte, die Bedrohung bleibe ernsthaft, sei aber weniger akut. Auf Details ging er nicht ein. Die Präsenz von Soldaten und Polizisten in den Straßen der Stadt soll schrittweise angepasst werden. Die U-Bahn soll von Freitag an wieder komplett geöffnet sein.

"Bild": Waffen für Paris in Deutschland gekauft

Bei den Anschlägen in Paris vor zwei Wochen sind einem Zeitungsbericht zufolge womöglich Waffen verwendet worden, die von einem Händler aus Deutschland stammen. Wie die "Bild" unter Berufung auf Unterlagen der Staatsanwaltschaft und deutscher Ermittlungsbehörden am Freitag berichtete, sollen Anfang November vier Sturmgewehre über das Internet bei einem Waffenhändler aus Baden-Württemberg bestellt worden sein. Bei den Waffen handele es sich um zwei Kalaschnikows vom Typ AK 47 aus chinesischer Produktion und zwei Sturmgewehre vom Typ Zastava M70 aus jugoslawischer Herstellung. Laut "Bild" gehen französische Ermittler davon aus, dass diese Waffen bei den Anschlägen in Paris mit mindestens 130 Toten verwendet wurden.

Die Staatsanwalt in Stuttgart erklärte dazu auf Anfrage, am Dienstag sei ein 34-Jähriger wegen Verdachts auf illegalen Waffenhandel festgenommen worden. Er befinde sich in U-Haft. Ein Sprecher wollte sich aber nicht dazu äußern, ob der Mann Waffen an die Paris-Attentäter geliefert haben könnte. (APA, 27.11.2015)

  • Eine offizielle Gedenkzeremonie für die Opfer des Anschlages von Paris findet am Freitagvormittag im Invalidendom statt.
    foto: epa/ian langsdon

    Eine offizielle Gedenkzeremonie für die Opfer des Anschlages von Paris findet am Freitagvormittag im Invalidendom statt.

  • Der französische Präsident François Hollande war am Donnerstag in Moskau bei seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin. Sie sprachen über den Kampf gegen den "Islamischen Staat".
    foto: afp photo / pool / stephane de sakutin

    Der französische Präsident François Hollande war am Donnerstag in Moskau bei seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin. Sie sprachen über den Kampf gegen den "Islamischen Staat".

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