Hollande in Moskau zwischen Antiterrorfronten

26. November 2015, 22:30
163 Postings

Russland hält an seinen Plänen einer breiten Antiterrorkoalition fest. Trotzdem ist die Mission von Hollande in Moskau heikel

Eis und Schnee erwarteten François Hollande am Donnerstag bei seiner Landung in Moskau. Doch der Empfang war mitnichten frostig, verbindet doch der Kreml mit dem französischen Präsidenten seine Hoffnung auf die Rückkehr zur Normalität, das Ende der vom Westen nach der Ukraine-Krise betriebenen Isolation Russlands.

Hollande wollte die Perspektiven eines gemeinsamen Vorgehens von Paris und Moskau in Syrien ausloten. Erfolgreich: Bei dem Treffen einigte man sich darauf, militärische und geheimdienstliche Informationen auszutauschen. Hollande stellte nach der Zusammenkunft aber auch klar, dass aus französischer Sicht der syrische Machthaber Bashar al-Assad "keinen Platz in der Zukunft Syriens" habe. Für Putin sind dagegen Assad und die syrische Armee "natürliche Alliierte im Kampf gegen den Terror". Über Assads Schicksal solle das syrische Volk entscheiden.

Einig war man sich dagegen, Einrichtungen der Ölindustrie in den Gebieten, die der "Islamische Staat" (IS) halte, anzugreifen. "Frankreich hält es für notwendig, eine breite und starke Koalition im Kampf gegen den Terrorismus zu schaffen", sagte Hollande bei seinem Treffen mit Wladimir Putin. Konkret geht es um die Bekämpfung der Terrormiliz "Islamischer Staat", die Ausschaltung der Finanzierungsquellen für den Terrorismus und "politische Lösungen für die Regulierung der Lage in Syrien", wie Hollande betonte.

"Wir sind bereit zur Zusammenarbeit", sagte Putin und versicherte seinem Gast, dass "unsere Positionen in der Frage übereinstimmen". Die Verluste, die beide Länder erlitten hätten, zwängen sie dazu, ihren Kampf zu vereinen, fügte er hinzu.

Schon zuvor hatte Russlands Außenminister Sergej Lawrow eine weitere Initiative Hollandes begrüßt, die Schließung der türkisch-syrischen Grenze, damit keine Terroristen mehr nach Europa gelangen könnten. "Ich denke, das ist ein vernünftiger Vorschlag", sagte Lawrow.

Eigene Agenda

Hier zeigt sich freilich schon die Brisanz des Treffens, denn Moskau verfolgt mit der Offerte eine eigene Agenda: die Schwächung des türkischen Einflusses in Syrien. Russlands Ärger über den Abschuss seines Bombers durch die Türkei ist noch keineswegs verflogen, Putin bezeichnete den Vorfall am Abend als "Verrat".

Der russisch-türkische Streit und die gegenseitigen Schuldzuweisungen – Putin beschuldigte Ankara, den IS zu unterstützen; der türkische Staatschef Tayyip Erdogan revanchierte sich mit der Behauptung, der mit Russland verbündete syrische Präsident Bashar al-Assad finanziere die Terrormiliz – zeigen einmal mehr, dass es trotz des deklarierten gemeinsamen Feindes IS sehr unterschiedliche Ziele der "Koalitionspartner" gibt.

Hollande droht so mit seiner neuen Initiative für eine breite Antiterrorallianz zwischen die Fronten zu geraten. (André Ballin aus Moskau, 26.11.2015)

  • Frankreichs Präsident François Hollande sucht weiter nach Verbündeten für seine Anti-IS-Koalition.
    foto: afp/zemlianchenko

    Frankreichs Präsident François Hollande sucht weiter nach Verbündeten für seine Anti-IS-Koalition.

Share if you care.