EU-Parlamentspräsident Schulz fordert Digital-Charta

26. November 2015, 14:18
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Grundrechteschutz soll ausgebaut werden

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) fordert eine Grundrechtscharta für das digitale Zeitalter. "Es geht um nicht weniger als um die Frage, wie wir in Zukunft leben wollen", schreibt Schulz in einem Essay der Wochenzeitung "Die Zeit" . Der Grundrechteschutz sollte ausgebaut werden, um digitalen Totalitarismus zu verhindern.

Datenschutz sowie Datensicherheit

Schulz widerspricht in seinem Text der Aussage der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, ein überbordender Datenschutz könne Europa wirtschaftlich ins Hintertreffen bringen: "Gerade für Unternehmen scheint es mir zunehmend attraktiv, denjenigen Standort für Datenserver zu wählen, an dem ein weitgehender Datenschutz sowie Datensicherheit über ein effektives Rechtssystem garantiert werden können."

Datenschutz könne ein bedeutender Standortfaktor für Europa werden. Schulz plädiert in dem Text dafür, "dass Parlamente, Regierungen und Verbände ihre Vertreterinnen und Vertreter damit beauftragen, sich in einem geregelten Verfahren an die Arbeit zu machen und eine solche Charta auszuarbeiten". (APA, 26.11. 2015)

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