Gewitterwolken

Einserkastl25. November 2015, 17:44
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Die Zahl der rechtsextremen, fremdenfeindlich und rassistisch motivierten Delikte hat zugenommen

Der Verfassungsschutz stellt fest: Die Zahl der rechtsextremen, fremdenfeindlich und rassistisch motivierten Straftaten hat sich in den ersten drei Quartalen des Jahres verfünffacht. Und es gibt eine Eskalation: im ersten Quartal 26 Straftaten, im zweiten 56 und im dritten bereits 118. Das Gros der Straftaten betrifft Verhetzungstatbestände und Verstöße gegen das Verbotsgesetz. Nationalsozialistische Wiederbetätigung? Plus 25 Prozent.

Das ist kein Phänomen in dem Sinn, dass jetzt mehr angezeigt wird und es mehr Verfahren gibt; die Zahl der Delikte hat echt zugenommen. Eine neue Generation der Rechten, zum Beispiel die "Identitäre Bewegung", die dem ORF sein Bürgerforum zusammenhaut, macht sich tüchtig bemerkbar. Sie wittern Morgenluft. Man darf wieder. Man hat Rückenwind.

Zugleich sind Anzeichen islamistischer Radikalisierung unter muslimischen Jugendlichen zu beobachten. Der IS ist plötzlich cool. Halb spielerisch noch, aber wenn in manchen Schulen da eine Subkultur entsteht, die gar keine mehr ist, oder wenn im Universitätsviertel Wiens eine Gruppe von grinsend-auftrumpfenden türkischen Jugendlichen "Allahu akbar" den wartenden Leuten an der Straßenbahnhaltestelle entgegenschreit, dann hat sich plötzlich etwas verändert.

Haben Regierung und Behörden diese Entwicklungen erkannt? Teilweise ja, aber man wird einen Plan brauchen. (Hans Rauscher, 25.11.2015)

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    foto: apa/dpa/julian stratenschulte
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