Neue Optionen in Kroatien

23. November 2015, 17:03
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Abspaltung von drittstärkster Partei formiert sich

Zagreb/Sarajevo – In Kroatien tun sich neue Koalitionsoptionen auf. Denn der von der neuen und drittstärksten Partei Most ("Die Brücke") hinausgeworfene Drago Prgomet hat eine neue Gruppierung namens Hrid ("Riff") gegründet, mit der man tatsächlich die Schwierigkeiten der Regierungsbildung umschiffen könnte. Hrid kann im besten Fall vier der 19 gewählten Most-Mandatare vertreten. Unter der Führung der Sozialdemokraten mit Hrid, den acht Minderheitenvertretern und einigen Splitterparteien (darunter die Rechtsradikalen) könnte das eine Mehrheit im Parlament ergeben.

Prgomet war kurz nach der Wahl am 8. November aus Most ausgeschlossen worden, weil er hinter dem Rücken seiner Parteikollegen mit Premier Zoran Milanovic über eine Regierungsbildung verhandelt hatte. Zurzeit verhandelt Most mit den großen Parteien, der konservativen HDZ und den Sozialdemokraten (SDP). Doch die Gespräche gestalten sich schwierig, weil Most unterschiedliche Interessen vertritt. Einige Most-Vertreter wie der Bürgermeister von Primosten, Stipe Petrina, sind noch immer für eine Einheitsregierung mit SDP und HDZ, was diese aber nicht wollen.

Endergebnisse der Wahl

Viele Most-Vertreter sind zudem von katholisch-konservativen Kreisen geprägt. Andererseits ist aber eine Regierungsbildung mit der SDP rein rechnerisch leichter möglich. Kommende Woche werden die Endergebnisse verkündet. Ab dann muss innerhalb von 20 Tagen der Parlamentspräsident gewählt werden. Vor Weihnachten müsste also klar sein, ob sich dafür Mehrheiten gefunden haben. Andernfalls könnte es Neuwahlen geben. (awö, 23.11.2015)

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