Egger fordert Rücktritt des Bürgermeisters

23. November 2015, 15:29
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"Richard Amann soll Verantwortung übernehmen"

Bregenz – Nach der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes (VfGH), dass die Bürgermeister-Stichwahl in Hohenems wiederholt werden muss, fordert FPÖ-Kandidat und Landesparteiobmann Dieter Egger den derzeitigen ÖVP-Bürgermeister Richard Amann zum Rücktritt auf. "Wenn Amann nur einen Funken Anstand hat, übernimmt er die Verantwortung und tritt zurück", sagte Egger gegenüber der APA.

Die ÖVP trage die alleinige Verantwortung dafür, dass die Hohenemser Bürger noch einmal wählen müssen und dass erneut Kosten auf die Stadt zukommen. "Die großen Verlierer sind die Bevölkerung und die Hohenemser Wirtschaft", betonte Egger. Deshalb sei es nur konsequent, wenn Amann zurücktrete und nicht noch einmal dem Ansehen der Stadt mit einem "Schmutzkübel-Wahlkampf" schade. Amann selbst war für eine Stellungnahme vorerst nicht erreichbar.

Die Entscheidung des VfGH bezeichnete der FPÖ-Chef als einen "ersten Sieg der Gerechtigkeit und der Demokratie". Sie sei für ihn nicht überraschend gekommen. Bereits kurz nach der Bürgermeister-Stichwahl am 29. März seien Gesetzesbrüche klar ersichtlich gewesen und ausreichend dokumentiert. Generell trete Egger für möglichst rasche Neuwahlen ein. Einen geeigneten frühen Termin zu finden, werde aber wegen Weihnachten, Neujahr und Fasching erschwert.

Der VfGH hat die Wahlanfechtung der FPÖ Hohenems am Montag bestätigt. In einem Schreiben hieß es, dass in der Nibelungenstadt unrechtmäßig Wahlkarten für Familienangehörige ohne Vollmachten beantragt und ausgefolgt worden seien. Außerdem sei eine "Sammelbestellung" von Wahlkarten für Heimbewohner vorgenommen worden. In Bezug auf die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen zwei Hohenemser Beamte wegen Amtsmissbrauchs bzw. Fälschung bei einer Wahl oder Volksabstimmung befürchtete Egger, dass "zwei kleine Beamte zum Handkuss kommen". Dabei trage Amann als oberster Beamter der Wahlbehörde die letztendliche Verantwortung für Verstöße.

Egger hatte sich im ersten Wahlgang der Bürgermeister-Direktwahl klar gegen Richard Amann – 45,34 Prozent zu 35,05 Prozent – durchgesetzt. In der Stichwahl aber unterlag der FPÖ-Chef um 121 Stimmen gegen den Amtsinhaber. Vor der Auszählung der Wahlkarten war Egger noch vorangelegen. (APA, 23.11.2015)

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