Russland lockert Atom-Exportverbot für den Iran

23. November 2015, 14:40
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Russische Firmen dürften unter bestimmten Bedingungen Nuklear-Ausrüstung in den Iran ausführen

Moskau – Gut vier Monate nach der Einigung im Atomstreit mit dem Iran lockert Russland ein Exportverbot für sensible Technologien in die Islamische Republik. Russische Firmen dürften unter bestimmten Bedingungen Nuklear-Ausrüstung in den Iran ausführen sowie das Land in seinem Atomprogramm finanziell und technisch unterstützen, heißt es in einem am Montag veröffentlichten Erlass von Präsident Wladimir Putin. Nach jahrelangen Verhandlungen hatten sich die fünf UN-Vetomächte Russland, USA, China, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland Mitte Juli mit der Regierung in Teheran auf eine Beschränkung des Atomprogramms geeinigt. Im Gegenzug sollen die Sanktionen gegen den Iran schrittweise aufgehoben werden. Putin traf am Montag zu einem Besuch im Iran ein.

Der iranische Botschafter in Moskau gab am Montag laut einer Meldung der Nachrichtenagentur Tasnim zudem bekannt, dass Russland mit der Auslieferung des S-300-Raketenabwehrsystems begonnen habe.

Die Erlaubnis für Geschäfte mit der iranischen Atomindustrie bezieht sich dem Dekret zufolge auf die Modernisierung des Schwerwasser-Reaktors Arak, auf Umbauten in der Uran-Anreicherungsanlage Fordow sowie auf den Import von Roh-Uran und den Export der angereichertem Form des radioaktiven Stoffs. Die Uran-Anreicherung stand im Mittelpunkt des jahrelangen Atomstreits, in dem der Iran verdächtigt wurde, unter dem Deckmantel der zivilen Nuklearnutzung Atomwaffen zu entwickeln. Der Iran bestreitet das. Uran kann je nach Anreicherungsgrad als Brennstoff für Atomkraftwerke oder aber für den Bau von Kernwaffen genutzt werden. (Reuters, 23.11.2015)

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