Portugal: Sozialisten mit Regierungsbildung beauftragt

23. November 2015, 14:17
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Ein linkes Bündnis hatte vor zwei Wochen die Mitte-Rechts-Regierung von Coelho gestürzt

Lissabon – Der portugiesische Präsident Anibal Cavaco Silva hat den Sozialisten Antonio Costa mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Costa müsse nun Anstrengungen für "dauerhafte, glaubwürdige und stabile Regierung" verfolgen, forderte der Präsident in einem am Montag veröffentlichten Schreiben. Auch müssten Zweifel am Budget für 2016 und die Einhaltung der EU-Defizitregeln ausgeräumt werden.

Ein Bündnis aus Costas Sozialistischer Partei (PS), dem Linksblock und den Kommunisten hatte vor knapp zwei Wochen die Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho gestürzt. Passos Coelhos Koalition ging zwar als Sieger aus den Wahlen Anfang Oktober hervor, kam im Parlament aber nicht auf eine eigene Mehrheit. Das Linksbündnis hat unter anderem angekündigt, Einschnitte bei Gehältern und Renten im öffentlichen Dienst in Teilen zurücknehmen, abgeschaffte Feiertage wieder einführen und den Mindestlohn erhöhen zu wollen.

Vielen Anlegern galt Portugal lange als Vorbild dafür, wie die Euro-Krise mit einer rigiden Spar- und Reformpolitik überwunden werden kann. Umso verschnupfter reagierten Investoren auf die seit Wochen anhaltende politische Krise. Die Risikoaufschläge für portugiesische Anleihen schossen zeitweise deutlich in die Höhe. (APA, 23.12.2015)

  • Antonio Costa von der Sozialistischen Partei nach seinem Treffen mit Präsident Anibal Cavaco Silva.
    foto: afp photo / patricia de melo moreira

    Antonio Costa von der Sozialistischen Partei nach seinem Treffen mit Präsident Anibal Cavaco Silva.

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