Europol-Direktor: Mann mit vielen wirkungslosen Kompetenzen

Kopf des Tages23. November 2015, 05:30
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Rob Wainwright ist Direktor der EU-Behörde Europol

Ob beim World Economic Forum in Davos oder bei der Münchner Sicherheitskonferenz: Der Brite Rob Wainwright warnt seit Jahren vor der Terrorgefahr in Europa. Die Anschläge in Paris und die Lage in Hannover, Brüssel und anderswo in Europa überraschen den Europol-Direktor kaum. Er weiß, dass sich Terrorzellen seit Jahren direkt in Europa auf ihre Aktionen vorbereiten. Also warnt er eindringlich davor, doch solange nichts passiert war, hörte ihm kaum jemand aufmerksam genug zu.

Dabei ist Wainwright ein ausgewiesener Experte: Seit 2009 ist er Direktor von Europol, der 1999 ins Leben gerufenen EU-Polizeibehörde mit Sitz in Den Haag, die die Arbeit der nationalen Behörden koordinieren und den Informationsaustausch fördern soll. Doch genau das ist in diesen Tagen Wainwrights größtes Problem: Zwar verfügt die Behörde des 48-Jährigen über eine "Foreign Fighters"-Datenbank – doch sie erweist sich als fast nutzlos, denn es speisen nur fünf der 28 EU-Partnerorganisationen ihre Daten dort auch ein. Großer Apparat, kaum Wirkung.

"Wir sind kein europäisches FBI", räumt Wainwright ein, der 1989 die London School of Economics absolviert hat und zehn Jahre lang im britischen Inlandsgeheimdienst MI5 tätig war, "aber wir spielen eine wichtige Rolle als gemeinsame Plattform für den Informationsaustausch."

Umso mehr soll dies ab dem 1. Jänner der Fall sein: Dann wird nämlich Wainwright, zuvor auch Abteilungsleiter bei den britischen Behörden zur Verbrechensbekämpfung NCIS und SOCA, ebenso für ein neues "Antiterrorzentrum" zuständig sein. Der Brite – er ist verheiratet, hat drei Kinder und beschäftigt sich in seiner Freizeit am liebsten mit Literatur und Geschichte – wird dann weitere Kompetenzen erhalten, vor allem im Bereich Internet-Überwachung. Davon verspricht er sich nicht zuletzt Erkenntnisse über die Finanzierungsmechanismen von Terrorgruppen.

Schon im Sommer hat die neue Europol-Einheit "Accounts" begonnen, sich auf soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter zu konzentrieren. "Unser Ziel ist es, die Rekrutierung neuer Jihadisten in Europa zu unterbinden" , hat Wainwright damals erklärt. Wohl zu spät. Angesichts des offensichtlichen Bedrohungspotenzials wird Wainwright beweisen müssen, dass seine Behörde noch viel effizienter operieren kann als bisher. Mit einem Jahresbudget von knapp 95 Millionen Euro wohl ein Ding der Unmöglichkeit. (Gianluca Wallisch, 23.11.2015)

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    foto: epa/laurent dubrule
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