De Maizière lehnt Bundeswehreinsatz gegen Terrorismus ab

22. November 2015, 10:14
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Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung: Durch Spielabsage in Hannover am Montag Anschlag nur knapp verhindert

Berlin – Der deutsche Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich gegen einen Einsatz der Bundeswehr zur Bekämpfung von Terrorismus im Inland ausgesprochen. "Die Gewährleistung der inneren Sicherheit ist in Deutschland Aufgabe der Polizei, die hierzu auch gut aufgestellt ist. Und schon heute kann die Bundeswehr unter bestimmten Voraussetzungen zur Unterstützung der Polizei tätig werden. Das hat auch das Bundesverfassungsgericht klargemacht", sagte der Minister der "Bild am Sonntag".

Schäuble: Thema entspannter angehen

Damit setzte sich de Maizière von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ab. Der hatte sich am Freitag angesichts der Terrorgefahr für einen stärkeren Einsatz der Bundeswehr im Inneren ausgesprochen. Wenn die Kräfte der Polizeien von Bund und Ländern erschöpft seien, solle so ein Einsatz nicht leichtfertig abgelehnt werden. "Dazu legitimiert uns unsere Geschichte nicht", sagte er beim Landesparteitag seines baden-württembergischen CDU-Heimatverbandes in Rust. Deutschland solle dieses Thema etwas nüchterner und entspannter angehen.

Bisher kann die Bundeswehr bei schweren Unglücksfällen oder Naturkatastrophen in Deutschland eingesetzt werden. Nach den islamistischen Terroranschlägen von Paris fordern mehrere Unionspolitikern einen stärkeren Einsatz der Bundeswehr.

Hannover: "Minutiös geplanter Angriff"

Jene Terrorwarnung, die am Montag zur Absage des freundschaftlichen Fußballspiels zwischen Deutschland und den Niederlanden in Hannover führte, war indes laut Meldungen doch ernster als zwischenzeitlich gedacht. Wie die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS) berichtet, gehen Ermittler davon aus, einen "minutiös geplanten Terrorangriff" durch die Absage nur in letzter Minute verhindert zu haben. Wie die Zeitung unter Berufung auf Ermittlerkreise berichtet, sei die verdächtige Terrorgruppe nun auf der Flucht. Sie könne daher immer noch zuschlagen.

Der französische Geheimdienst habe dem deutschen Verfassungsschutz demnach mitgeteilt, dass eine Terroristengruppe fünf Bomben zünden wolle – drei davon im Stadion, eine an einer Bushaltestelle und eine an einem Bahnhof, berichtete die FAS.

ZDF: Keine Hinweise auf Anschlagspläne

Es seien auch Namen von Terroristen mitgeteilt worden. Den Sicherheitsbehörden seien diese bisher nicht bekannt gewesen. Um diese Personen zu finden, würden nun sogenannte Gefährder beobachtet.

Nach einem Bericht des "ZDF" haben die Sicherheitsbehörden hingegen keine Hinweise, dass tatsächlich eine Terrorzelle mit Anschlagsplänen in Hannover existiert. In Sicherheitskreisen gebe es unterschiedliche Bewertungen zur Glaubwürdigkeit der Terrorwarnung des französischen Geheimdienstes, hieß es dort.

Seit Donnerstag ermittelt der deutsche Generalbundesanwaltin der Sache. In Hannover wurde allerdings bisher kein Sprengstoff gefunden – laut "FAS"-Bericht möglicherweise wegen der rechtzeitigen Spielabsage, aufgrund derer die Gruppe ihre Anschläge verschoben habe. Deutsche Behörden schätzen die Gefahr eines Anschlages im Land nach eigenen Aussagen weiterhin als hoch ein. (red, APA, 22.11.2015)

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