Ermittlungen gegen Klagenfurter Vizebürgermeister

21. November 2015, 13:01
38 Postings

WKStA prüft anonyme Anzeige – Verdacht auf Anfütterung – Scheider (FPÖ) weist Vorwürfe zurück

Klagenfurt – Der frühere Klagenfurter Bürgermeister und heutige Vizebürgermeister Christian Scheider (FPÖ) sowie ein Parteifreund haben Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltsschaft (WKStA) am Hals. Das berichtete das Nachrichtenmagazin "Profil" am Samstag. Laut Auskunft der Behörde geht es um Anfütterung, die Beschuldigten weisen wie Vorwürfe zurück.

Scheider und sein Parteifreund sollen Geld eines Bauunternehmens angenommen haben. Ausgangspunkt für die Ermittlungen war eine anonyme Anzeige. "Wir führen derzeit Ermittlungen gegen zwei Gemeindevertreter der Stadt Klagenfurt wegen des Verdachts der Vorteilsannahme zur Beeinflussung sowie gegen unbekannte Täter wegen des Verdachts der Vorteilszuwendung zur Beeinflussung", sagte Staatsanwalt Rene Ruprecht zur APA. Die Beschuldigten sollen das Geld angenommen haben, "um sich dadurch in ihrer Tätigkeit beeinflussen lassen".

Scheider bestreitet Vorwürfe

Scheider weist die Vorwürfe zurück. "Es ist nur eine anonyme Anzeige, um mir zu schaden." Sein Anwalt Hans Gradischnig sagt, es gebe keine Beweise, Zeugen hätten die Vorwürfe ebenfalls nicht bestätigt. In der Anzeige sei es außerdem nur um illegale Parteienfinanzierung gegangen. Ruprecht: "Ob es hier tatsächlich zu strafbarem Verhalten gekommen ist, wird derzeit im Rahmen der Ermittlungen überprüft."

"Profil" zufolge geht es um 30.000 Euro, die im Vorfeld der Kommunalwahlen im März 2015 den Besitzer gewechselt haben sollen. Von der WKStA gab es zu diesen Details keine Auskunft. (APA, 21.11.2015)

Share if you care.