Kurdischer Abgeordneter in Türkei zu langer Haft verurteilt

21. November 2015, 08:37
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Wegen Mitgliedschaft in "Terrororganisation" schuldig gesprochen

Istanbul – Ein Abgeordneter der prokurdischen Partei HDP ist in der Türkei wegen Mitgliedschaft in einer "Terrororganisation" zu sechseinhalb Jahren Gefängnis verurteilt worden. Lezgin Botan und vier Mitglieder einer Lehrergewerkschaft erhielten bei der Urteilsverkündung am Freitag alle vergleichbare Freiheitsstrafen, wie die Nachrichtenagentur Dogan berichtete.

Sie gehörten der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) an, die Verbindungen zur verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) hat. Zwei weitere 2011 festgenommene Angeklagte wurden freigesprochen. Botan war bei den jüngsten Wahlen für die HDP ins Parlament gewählt worden.

Waffenruhe seit 10. Oktober ausgerufen

Die PKK hatte Ende Juli den Kampf gegen die türkischen Sicherheitskräfte wieder aufgenommen, am 10. Oktober aber eine Waffenruhe ausgerufen, die sie nach der Parlamentswahl am 1. November jedoch wieder aufkündigte.

Die türkische Armee geht immer wieder mit Waffengewalt gegen Stellungen der PKK in der Türkei und im Norden Iraks vor. Der Konflikt zwischen der PKK und der Führung in Ankara dauert seit 1984 an. In dem Konflikt um die Kurdengebiete wurden bereits mindestens 40.000 Menschen getötet. (APA, 21.11.2015)

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