Amal al-Kubaisi erste Parlamentspräsidentin der Arabischen Emirate

18. November 2015, 18:51
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Den Abgeordneten in den Vereinigten Arabischen Emiraten steht erstmals eine Frau vor. Die ehemalige Architektin ist seit 2006 im Parlament

Abu Dhabi – Erstmals steht in den Vereinigten Arabischen Emiraten eine Frau dem Parlament als Präsidentin vor. Amal al-Kubaisi wurde am Mittwoch bei der ersten Sitzung des neu eingesetzten Nationalen Föderationsrats ohne Gegenkandidaten gewählt. Die ehemalige Architektin ist seit 2006 Abgeordnete des Gremiums.

Im Oktober hatten mehr als 220.000 ausgewählte BürgerInnen den Föderationsrat mitgewählt. Es war erst das dritte Mal, dass in den ölreichen Golfemiraten Parlamentsabgeordnete gewählt wurden. Die WählerInnen bestimmten über 20 Mandate, die übrigen 20 Parlamentarier wurden von den Emiren besetzt. Unter den Abgeordneten sind neun Frauen. Eine wurde gewählt, die übrigen von den Herrschern bestimmt.

Nur beratende Funktion

Die VAE sind eine Föderation von sieben absolutistisch regierten Emiraten. Das Parlament hat nur eine beratende Funktion. Es kann zwar MinisterInnen anhören, aber nicht in die Gesetzgebung der Regierenden eingreifen. Politische Parteien sind verboten.

Wahlberechtigt waren nur BürgerInnen, die zuvor von den Herrschern für die Stimmabgabe in einem intransparenten Verfahren ausgewählt wurden. In den Vereinigten Arabischen Emiraten leben 8,5 Millionen Menschen, doch 85 Prozent sind Ausländer. (APA, 18.11.2015)

  • Amal al-Kubaisi im Parlament
    foto: epa/ali haider

    Amal al-Kubaisi im Parlament

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