Spielhersteller Nintendo hat vor einem Mailänder Gericht einen bedeutenden Sieg im Kampf gegen den Verkauf und Vertrieb von Systemen erzielt, die Kopierschutzmaßnahmen bei Spielkonsolen aushebeln. Dabei wandte das auf geistiges Eigentum spezialisierte Gericht erstmals in einem EU-Mitgliedsstaat die Richtlinien des Europäischen Gerichtshofs an und fällte in erster Instanz ein Urteil gegen den örtlichen Importeur PC Box s.r.l.

"Das Gericht stellte fest, dass Umgehungsvorrichtungen wie Adapterkarten oder Mod-Chips hauptsächlich dem Zweck dienen, Schutzmaßnahmen zu umgehen, um das Abspielen von Piraterie-Spielen zu ermöglichen. Darüber hinaus entschied es, dass die Schutzmaßnahmen von Nintendo verhältnismäßig sind und somit unter dem Schutz des italienischen Urheberrechts stehen", heißt es in einer Aussendung.

Präzedenzfall

Nach italienischem Gesetz ist es damit unrechtmäßig, Umgehungsvorrichtungen zu importieren und zu verkaufen. Deren Anbieter müssen mit Strafurteilen, Geldstrafen und erheblichen Schadenersatzforderungen rechnen.

Entscheidend für Nintendo ist auch, dass damit ein Präzedenzfall für weitere Rechtsstreitigkeiten innerhalb der EU geschaffen wurde, nachdem sich nun andere Gerichte richten können. "Nintendo rät seinen Fans, Produktpiraterie nicht durch den Kauf solcher Geräte zu unterstützen und auch vom Verkauf dieser Abstand zu halten", so der Konzern. (zw, 18.11.2015)