VÖZ fordert medienrechtliche Gleichstellung mit Sozialen Medien

18. November 2015, 12:51
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"Social Media-Kanäle sind die Konkurrenten klassischer Medien am Werbemarkt und befinden sich mit uns im Wettstreit", sagt VÖZ-Präsident Thomas Kralinger

Wien – Der Verband Österreichischer Zeitungen (VÖZ) fordert eine medienrechtliche Gleichstellung zwischen Medienunternehmen und Social Media-Kanälen wie Facebook oder Twitter. Üble Nachrede oder Beschimpfungen mit schwerwiegenden Auswirkungen für den Betroffenen können ein Medienunternehmen laut Medienrecht Entschädigungen bis zu 50.000 Euro kosten. Dabei kommt es weniger auf die Schuldfrage an, sondern auf die Publizität. Wer veröffentlicht, haftet – auch für Gastkommentare und Leserbriefe.

"Für Facebook, Twitter etc. gilt dieser Grundsatz nicht. Daher müssen Dienste, die sich an das europäische Publikum wenden, ebenfalls für das Handeln ihrer Nutzer haftbar gemacht werden können", fordert VÖZ-Präsident Thomas Kralinger im eben veröffentlichten Public Value Bericht des Verlegerverbands. "Social Media-Kanäle sind die Konkurrenten klassischer Medien am Werbemarkt und befinden sich mit uns im Wettstreit um die Aufmerksamkeit der Nutzer. Aber sie erfüllen andere Funktionen. Neben der Kommunikation und Unterhaltung werden Facebook und Co. von vielen als rechtsfreie Räume angesehen. Beleidigungen und Herabwürdigungen, die man seinem Gegenüber nie ins Gesicht gesagt hätte, sind gerade bei emotionalen Themen keine Seltenheit. Eine Minderheit missbraucht ihr Recht auf freie Meinungsäußerung, um andere Menschen in Sozialen Netzen zu kränken, zu beleidigen, zu diffamieren und manchmal sogar an den Rand der Existenz zu bringen. Hier muss auch die Politik Antworten finden", so Kralinger. (APA, 18.11.2015)

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