Nordirland: Regierungskrise nach zwei Monaten beigelegt

17. November 2015, 21:46
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Parteien einigen sich auf Fortsetzung von Koalition

Belfast – Die Regierungskrise in Nordirland ist beigelegt. Die großen Parteien einigten sich nach mehr als zwei Monate andauerndem Konflikt am Dienstag darauf, ihre Koalition fortzusetzen. Regierungschef Peter Robinson von der probritischen Democratic Unionist Party (DUP) war Mitte September zurückgetreten.

Zur Begründung erklärte er, die Untergrundorganisation Irish Republican Army (IRA) habe sich entgegen eigener Ankündigungen nicht aufgelöst. Grund war der Mord an einem ehemaligen IRA-Kämpfer im August, der laut Robinson die Handschrift der IRA trug.

Auflösung aller paramilitärischen Gruppen

In einer am Dienstag getroffenen Vereinbarung einigten sich die DUP, die katholisch-republikanische Sinn Fein sowie die Regierungen von Großbritannien und Irland auf eine Auflösung aller paramilitärischen Gruppen in Nordirland. Ein internationales Gremium soll diesen Prozess überwachen. Die irische und die nordirische Polizei sollen in Fragen der grenzüberschreitenden Kriminalität enger zusammenarbeiten.

Laut einem im Oktober veröffentlichten Untersuchungsbericht von Polizei und Geheimdiensten haben sich die größten paramilitärischen Gruppen in Nordirland entgegen der Vereinbarungen im Karfreitags-Friedensabkommen von 1998 bis heute nicht wirklich aufgelöst. (APA, 17.11.2015)

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