Türkei: Erdoğan beauftragt Davutoğlu mit Regierungsbildung

17. November 2015, 17:24
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Zwei HDP-Abgeordnete konnten wegen Ausgangssperre nicht an Vereidigung teilnehmen

Ankara – Mehr als zwei Wochen nach der türkischen Parlamentswahl hat Präsident Recep Tayyip Erdoğan den Chef der islamisch-konservativen AKP und Ministerpräsidenten Ahmet Davutoğlu mit der Regierungsbildung beauftragt. Das berichtete der Sender CNN Türk am Dienstag. Bei der Neuwahl am 1. November hatte die AKP mit 49,5 Prozent ihre bei der Wahl im Juni verlorene absolute Mandatsmehrheit wiedererlangt. Die Neuwahl war nötig geworden, weil die Bildung einer Koalitionsregierung gescheitert war.

Am Dienstag wurden auch die Abgeordneten des Parlaments vereidigt. Die AKP erhielt bei der Wahl vor rund zwei Wochen 317 der 550 Sitze. Die Mitte-links-Partei CHP erreichte 25,2 Prozent der Stimmen und stellt 134 Abgeordnete. Drittstärkste Kraft im Parlament ist die prokurdische HDP mit 59 Sitzen, gefolgt von der ultrarechten MHP mit 40.

Zwei Abgeordnete der HDP konnten nach eigenen Angaben wegen einer seit Freitag andauernden Ausgangssperre im südosttürkischen Nusaybin nicht an der Vereidigung teilnehmen. In der Stadt gehen Sicherheitskräfte gegen mutmaßliche Kämpfer der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) vor, es gibt heftige Gefechte. Die Bevölkerung ist weitgehend von der Außenwelt abgeschnitten. (APA, 17.11.2015)

  • Eröffnungszeremonie im türkischen Parlament
    foto: epa

    Eröffnungszeremonie im türkischen Parlament

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