Rot-Grün in Wien wird am 24. November angelobt

16. November 2015, 12:07
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Am selben Tag wird Häupl als Landeshauptmann vom Bundespräsidenten angelobt

Wien – Seit dem Wochenende ist fix, dass Rot-Grün in Wien in die Verlängerung geht. Offiziell nimmt die Stadtregierung ihre Arbeit aber erst am Dienstag, 24. November, auf. Da konstituiert sich der am 11. Oktober gewählte Gemeinderat und kürt den Bürgermeister sowie die neue Stadtregierung. Zum Mittag begibt sich Michael Häupl in die Hofburg, um zum fünften Mal als Landeshauptmann angelobt zu werden.

Um 9.00 Uhr beginnt die konstituierende Sitzung. Der Bürgermeister ist in geheimer Wahl zu küren, mit dem geschmiedeten Koalitionspakt kann Häupl mindestens auf 44 SPÖ- und zehn Grün-Stimmen zählen. Formell ernannt werden die beiden Vizebürgermeister, Maria Vassilakou (Grüne) und Johann Gudenus (FPÖ). Dann wird die Größe des Stadtsenates (wie bisher zwölf Mitglieder) fixiert und die Stadträte gewählt.

Dabei werden sowohl die Stadträte mit Ressortkompetenz – die SPÖ stellt sechs, die Grünen mit Vassilakou eine – als auch die nicht amtsführenden Stadträte bestimmt, welche die Opposition stellt. Die FPÖ kommt auf vier, die ÖVP auf einen. Im Anschluss an die konstituierende Gemeinderatssitzung findet sofort die konstituierende Landtagssitzung statt, in der u.a. der Landtagspräsident gewählt wird.

Budgetdebatte im Dezember

Einen Termin für die Budgetdebatte bzw. den Beschluss des Voranschlags für 2016 gibt es ebenfalls schon. Der Redemarathon wird diesmal vergleichsweise spät – nämlich am 10. und 11. Dezember – über die Bühne gehen.

Da Wien nicht nur Stadt, sondern auch Bundesland ist und Landeshauptleute vom Bundespräsidenten ernannt werden müssen, begibt sich Häupl am 24. November um 11.30 Uhr vom Rathaus in die Hofburg. Dort wird er zum fünften Mal angelobt – die ersten beiden Male sprach er die Gelöbnisformel bei Thomas Klestil, jetzt zum dritten Mal vor Heinz Fischer. Für diesen wird der 24. November – wenn es keinen Rücktritt oder Neuwahlen gibt – die letzte Landeshauptmann-Angelobung sein. Denn Fischers Amtszeit läuft am 8. Juli 2016 aus und bis dahin steht regulär keine Landtagswahl mehr am Programm. (APA, 16.11.2015)

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