G20-Länder bilden Front gegen Terror

16. November 2015, 09:46
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Merkel: "Wir sind stärker als jeder Terrorismus" – Internationalem Terror soll Geldhahn zugedreht werden

Belek – Die 20 führenden Industrie- und Schwellenländer wollen der Bedrohung durch Extremismus laut der deutschen Kanzlerin Angela Merkel geschlossen entgegentreten. "Wir setzen hier beim G20-Gipfel ein entschlossenes Signal, dass wir stärker sind als jede Form von Terrorismus", sagte Merkel am Sonntag nach einer ersten Diskussionsrunde der Staats- und Regierungschefs im türkischen Belek. In Frankreich gehe es nun darum, die Hintergründe aufzuklären. "Das sind wir vor allem den Opfern schuldig. Das sind wir aber auch unserer eigenen Sicherheit schuldig, und das sind wir auch den vielen unschuldigen Flüchtlingen schuldig, die vor Krieg und Terrorismus fliehen."

Der russische Präsident Wladimir Putin traf sich laut Angaben des Kreml am Rande des Gipfels mit dem saudischen König Salman, um eine gemeinsame Resolution zu Syrien zu besprechen.

Sprechen über Fluchtursachen

Beim Gipfel wird auch sehr intensiv über die Fluchtursachen gesprochen, zu denen der Krieg in Syrien und der Terror durch die Islamistenmiliz "Islamischer Staat" zählten. Einig sind sich die großen Schwellen- und Industrieländer, dass der Flüchtlingsstrom von weltweit rund 60 Millionen Menschen nur gemeinsam bewältigt werden kann. Alle Länder müssten dazu ihren Beitrag leisten. Auf eine solche Formulierung, die in dem Kommuniqueentwurf enthalten ist, drängen vor allem das Gastgeberland und die Europäer. Die Türkei bietet mehr als zwei Millionen Menschen aus dem umkämpften Syrien Zuflucht und ist das wohl wichtigste Transitland für Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa.

"Wir alle wissen, dass die Zeit drängt", sagte Merkel mit Blick auf die Lösung der Konflikte, die Auslöser der Fluchtbewegung sind.

Terrorfinanzierung

Es gibt auch ein Credo der teilnehmenden Staaten, dem internationalen Terrorismus den Geldhahn zudrehen und die Bewegungsfreiheit von Extremisten einschränken. Die Zusammenarbeit zur Austrocknung der Finanzkanäle von Terroristen solle ausgebaut werden, heißt es im Entwurf der Abschlusserklärung. Um den wachsenden Strom von Extremisten einzudämmen, die nach Ausbildung und Kampf in Bürgerkriegsländern in ihre Heimat zurückkehren und dort eine Terrorgefahr darstellen, sollen die Grenzen besser überwacht werden. Auch die Sicherheit im internationalen Flugverkehr solle verstärkt werden. Gegen Terrorpropaganda soll auch im Internet stärker vorgegangen werden. Von einem UN-Mandat zur Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien ist in dem Papier nicht die Rede.

Beim Thema Weltwirtschaft, das die G20-Staatenführer bereits diskutierten, nannte Merkel es positiv, dass Europa "aus den Schlagzeilen heraus ist". Europa liefere inzwischen wieder einen guten Beitrag zum weltwirtschaftlichen Wachstum. Sie habe sich deutlich für Freihandelsabkommen und gegen Protektionismus in der Welt ausgesprochen.

Zweitägiges Treffen

Das Treffen in der Türkei begann am Sonntag mit bilateralen Beratungen. Der Gipfel tagt unter hohen Sicherheitsvorkehrungen im Badeort Belek nahe Antalya an der Mittelmeerküste. Als Erstes stand am Sonntag ein Treffen von US-Präsident Barack Obama mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdoğan auf dem Programm.

Über ein bilaterales Treffen Putins mit Obama war vor dem Gipfel viel spekuliert worden. Am Montag gab der Kreml bekannt, dass es zwar ein Treffen gegeben habe, das sei "konstruktiv aber nicht bahnbrechend" gewesen. Die diplomatischen Beziehungen zwischen Russland und den USA "seien nun mal, wie sie sind", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow zu Journalisten. Wegen Syrien und des Kampfes gegen den Terror gibt es Abstimmungsbedarf zwischen den USA und Russland. (APA, 16.11.2015)

  • Der türkische Präsident Erdogan mit US-Pärsident Barack Obama vor dem "Familienfoto" beim G20-Gipfel in Belek.
    foto: afp/pool

    Der türkische Präsident Erdogan mit US-Pärsident Barack Obama vor dem "Familienfoto" beim G20-Gipfel in Belek.

  • Barack Obama und Wladimir Putin berieten in Belek.
    foto: ap/oksuz

    Barack Obama und Wladimir Putin berieten in Belek.

  • Schweigeminuten beim G20-Gipfel.
    foto: epa/anadolu

    Schweigeminuten beim G20-Gipfel.

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