Erschütterter Präsident Hollande ruft den Notstand aus

14. November 2015, 01:06
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Der französische Präsident François Hollande hat nach den neuen Anschlägen in Paris den nationalen Notstand ausgerufen. Außerdem schließt Frankreich fürs erste seine Grenzen.

Hollande verbrachte gerade wie Zehntausende von Zuschauern einen angenehmen Fußballabend im Stade de France, und die französischen "Bleus" führten bereits mit 1:0 gegen Deutschland – als er von seinen Mitarbeitern über mehrere Schießereien und Explosionen, zum Teil in unmittelbarer Nähe des Stadions, ins Bild gesetzt wurde. Sicherheitskräfte brachten den Staatschef umgehend von den Tribünen weg. Mit Blaulicht wurde er in den Elysée-Palast gefahren, wo er vor Mitternacht vor das Fernsehpublikum trat. "Es ist schrecklich" meinte er sichtlich bewegt, um mitzuteilen, dass in Teilen von Paris immer noch Terroranschläge "im Gang" seien. Ihr ganzes Ausmaß wurde erst langsam klar – bei über 140 Toten pendelten sich die Berichte vorerst ein. In der Tat eine schreckliche Zahl, mehr als doppelt so hoch wie bei den Anschlägen von Januar auf die Charlie Hebdo-Redaktion und einen jüdischen Supermarkt. Der Link zu diesen Attentaten, die eine beispiellose Solidaritätswelle ausgelöst hatten, ist offensichtlich: Die Anschläge fanden ganz in der Nähe der Charlie-Redaktion statt.

"Frankreich muss stark und entschlossen sein", deklarierte Hollande weiter. "Was die Terroristen wollen, ist, Angst und Schrecken zu verbreiten. Und das verbreiten sie auch wirklich – aber Frankreich ist eine Nation, die sich zu verteidigen weiß. Ich bitte Sie, den Sicherheitskräften Ihr Vertrauen zu schenken." Dann gab der sozialistische Präsident bekannt, dass er im Pariser Großraum eine "militärische Verstärkung" aufgeboten habe. In ganz Frankreich rief er den Notstand (état d’urgence) aus und schloss die Grenzen. Das bedeutet fürs Erste die Wiedereinführung von Grenzkontrollen, die durch das Schengen-Abkommen aufgehoben worden waren. Ortsweise können die Behörden eine Ausgangssperre verhängen. Seit den schweren Banlieue-Krawallen von 2005 ist es das erste Mal, dass Frankreich den Notstand beschließt.

Sämtliche Sicherheitskräfte seien mobilisiert, sagte der Präsident ferner, bevor er sich mit Premierminister Emmanuel Valls, Innenminister Bernard Cazeneuve und anderen Regierungsvertretern zu einer Krisensitzung traf. "Wir haben alle möglichen Kräfte mobilisiert, um die Terroristen zu neutralisieren." Die Polizeipräfektur von Paris empfahl den Bewohnern der französischen Hauptstadt, "in den nächsten Stunden zu Hause zu bleiben", wenn keine "absolute Notwendigkeit" zum Verlassen des Wohnortes bestehe.

Das Anti-Terror-Dispositiv Vigipirate wird ferner auf die höchste Stufe "alpha rouge" (Alpha rot) angehoben. Das bedeutet, wie Hollande selber sagte, dass gewisse "heikle" Örtlichkeiten ganz geschlossen werden können. Die Notfalldienste müssen sich bereit halten. Gewisse Verkehrsachsen können geschlossen werden. (Stefan Brändle aus Paris, 14.11.2015)

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