Kroatiens Most-Partei: Selbstzerfleischung nach dem Wahlerfolg

13. November 2015, 18:05
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Wenige Tage nach dem Wahlerfolg zeigen sich bei Kroatiens dritter Kraft Auflösungstendenzen

Zagreb/Sarajevo – Da waren es nur noch 15. Nach dem Rauswurf von Drago Prgomet aus der neuen und drittstärksten Partei Most in Kroatien dürften vier der 19 Mandatare die Formation verlassen haben. Prgomet hatte das Vertrauen der anderen Parteimitglieder verloren, nachdem er Premier Zoran Milanović ohne Absprache in der Wohnung des Verteidigungsministers getroffen hatte. Journalisten hatten ihn am Fenster entdeckt. In der Partei wurde Prgomet sogar als "Judas" beschimpft.

Trotzdem bleibt Most wahrscheinlicher Partner, wenn es darum geht, eine Koalition zu bilden. Denn einerseits wollen weder die konservative HDZ noch die Sozialdemokraten (SDP) eine Konzentrationsregierung mit allen Parteien.

Kein Interesse an einer Neuwahl

Und andererseits dürfte auch Most kein Interesse an Neuwahlen haben, die extrem unpopulär wären, und die Most dann wohl verlieren würde. Bereits in den vergangenen Tagen hat die lose Formation von Einzelpersönlichkeiten, die sich Most (Brücke) nennt, durch die Streitereien an Vertrauen verloren.

Der Politologe Marko Kmezić sagt, dass Most in den kommenden Tagen mit beiden großen Parteien Gespräche führen wird. Bisher galt eine Koalition mit der SDP als wahrscheinlicher, aber die nun verbliebenen Most-Mitglieder sind teilweise stark von der katholischen Kirche geprägt, die natürlich eine HDZ-Most-Koalition präferieren würde.

Persönliche Rivalität

So kommt etwa Božo Petrov, der Most-Bürgermeister von Metković, aus der extrem konservativen Bewegung "Eiche", die stark von der Kirche abhängt. Der Rauswurf von Prgomet hat offensichtlich auch mit einem Machtkampf zwischen ihm und Petrov zu tun.

Andererseits gibt es in der Partei Most auch linke Vertreter wie den Ökonomen Ivan Lovrinović. Dieser sagte am Freitag in Opatija bei einem Treffen der Parteiführer, Most würde auf fünf entscheidenden Forderungen bestehen: der Reform der Währung, der Justiz, des Steuersystems, der öffentlichen Verwaltung und der Staatsunternehmen. Was jenseits davon für eine SDP-Most-Koalition spricht, ist die Tatsache, dass auch die Minderheiten (zumindest sechs der acht Mandatare) eher zur Linken tendieren.

Mögliche Partner eher für Mitte-Links

Zusätzlich will die istrische IDS nur mit den Sozialdemokraten koalieren. Dazu kommen Splittergruppen, die eher mit der SDP wollen. Zählt man den linken Block zusammen, könnte der über bis zu 70 von 151 Mandataren verfügen, mehr jedenfalls als der rechte Block. Und damit würden nur noch sechs Most-Mandatare für eine Mehrheit von 76 Abgeordneten fehlen.

Doch wenn die Erosion der Most weitergeht, sind auch Neuwahlen nicht ausgeschlossen. Einige Analysten glauben, dass in so einem Fall die HDZ profitieren könnte. (Adelheid Wölfl, 13.11.2015)

  • Božo Petrov (li.) und Drago Prgomet (re.) feierten nach der Parlamentswahl den Erfolg ihrer Neu-Partei Most. Die  offen zelebrierte Einigkeit täuschte jedoch über interne Gräben hinweg.
    foto: apa / epa

    Božo Petrov (li.) und Drago Prgomet (re.) feierten nach der Parlamentswahl den Erfolg ihrer Neu-Partei Most. Die offen zelebrierte Einigkeit täuschte jedoch über interne Gräben hinweg.

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