Faymann trifft Merkel am Donnerstag in Berlin

13. November 2015, 18:20
44 Postings

Flüchtlingsthematik im Fokus – Grenzkontrollen in Österreich werden bis 15. Februar ausgeweitet – Norwegen will Asylwerber schon an Grenze abweisen

Berlin – Am Donnerstag nächster Woche wird Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) in Berlin mit Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammenkommen. Im Vordergrund des Treffen wird laut Faymann-Sprecherin Anna Maria Reich die Flüchtlingsthematik stehen. Ob es einen medienöffentlichen Termin geben werde, sei noch offen, sagte sie der APA am Freitag.

Zuvor hatte die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, dass Merkel mit Faymann über die Flüchtlingskrise beraten werde. Bei dem Treffen im Berliner Kanzleramt soll vor allem das weitere europäische Vorgehen abgestimmt werden, wie Regierungssprecher Steffen Seibert demnach am Freitag mitteilte.

Österreich dehnt seine Grenzkontrollen indessen zeitlich aus. Laut einer am Freitag erlassenen Verordnung wird bis 15. Februar an den Übergängen wieder geprüft. Eine Verlängerung ist nach Rechtsansicht des Innenministeriums dann nochmals um drei Monate möglich. Kontrolliert wird seit Mitte September.

Norwegen will schon an Grenze abweisen

Die norwegische Regierung will hingegen das Ausländergesetz so ändern, dass Asylbewerber ohne Schutzbedarf schon an der Grenze abgewiesen werden können. Ministerpräsidentin Erna Solberg und Justizminister Anders Anundsen stellten am Freitag ein Maßnahmenpaket vor, das schon in der kommenden Woche vom Parlament verabschiedet werden soll.

"Die wenigsten, die über die norwegisch-russische Grenze in Storskog einreisen, kommen tatsächlich aus Bürgerkriegsländern", sagte Solberg. Vielmehr hätten viele ein Aufenthaltsrecht in Russland und sollen nun möglichst früh abgewiesen werden. "Unsere grundsätzliche Haltung ist, dass Russland Menschen ohne Schengen-Visum gar nicht erst über die Grenze lassen sollte", stellte Solberg klar.

Storskog bei Kirkenes im Norden Norwegens ist der einzige Grenzübergang zu Russland. Seit Montag sind hier 372 Flüchtlinge eingereist – mit dem Fahrrad, denn die russischen Gesetz verbieten die Überquerung zu Fuß. Da die Räder nicht verkehrstauglich sind, wurden auf der norwegischen Seite bereits 3.500 verschrottet. (APA, 13.11.2015)

Share if you care.