Kurz: "Positive Dynamik" in Syrien-Gesprächen

13. November 2015, 14:59
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Arbeitsgruppen "Opposition", "Terror" und "Humanitäres" nahmen Arbeit auf – Österreich nimmt auf Beamtenebene an der Gruppe "Humanitäres" teil

Wien – Dieses Wochenende treffen erneut Vertreter aus 17 Nationen sowie von EU und Uno in Wien zusammen, um nach einer Lösung für ein Ende des syrischen Bürgerkrieges zu suchen. Zuletzt war es Ende Oktober zu einem Treffen in Wien gekommen.

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) sprach am Freitag nach einem Gespräch mit dem UN-Syrienbeauftragten Staffan de Mistura von einer "positiven Dynamik" der vergangenen Wochen. Ziel sei es einen "politischen Prozess" zu erreichen, "auf den sich alle einigen können."

Österreich in vorbereitender Arbeitsrunde

Am Donnerstag und Freitag haben bereits mehrere international zusammengesetzte Arbeitsgruppen konkrete Schritte zur Entschärfung des Syrien-Konflikts vorbereitet. Auch Österreich hat in einer der Vorbereitungsrunden auf Beamtenebene teilgenommen, wie der STANDARD bereits berichtete. Und zwar in dem Bereich in dem es um humanitäre Hilfe gehe. Das bestätigte Außenminister Kurz am Freitag vor Journalisten. Insgesamt haben sich drei Arbeitsgruppen auf Beamteneben konstituiert: Neben der zur humanitären Hilfe sind das zwei weitere Gruppen, die zu "Terror" und "Opposition" arbeiten werden.

Alle internationalen Player – bis auf Vertreter der Kriegsparteien in Syrien – werden sich am Samstag wieder in Wien an den Verhandlungstisch setzen. "Die Regionalmächte haben Einfluss und können diesen auch geltend machen", erklärte Kurz auf die Frage, warum niemand aus Syrien teilnimmt.

Merkel: Kleiner Schritt zu einer Lösung

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hofft, dass bei der zweiten Runde der Syrien-Konferenz am Samstag in Wien Fortschritte auf dem Weg zu einer friedlichen Beilegung des Konflikts gemacht werden. Sie setze darauf, dass das Treffen ein kleiner Schritt hin zu einer politischen Lösung sei, sagte Merkel am Freitag in Berlin.

Bis diese erreicht sei, werde die internationale Gemeinschaft aber vermutlich noch viel Geduld aufwenden müssen, sagte Merkel. Ihr Außenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte, er hoffe auf einen politischen Prozess, der über einen Waffenstillstand und eine Übergangsregierung zu einer neuen Verfassung und Wahlen führt. Die erste Syrien-Konferenz Ende Oktober sei bereits ein "gelungener Auftakt" gewesen. Steinmeier schränkte jedoch ein: "Wir unterschätzen die Schwierigkeiten nicht, die vor uns liegen. Aber es gibt keinen anderen Weg." (mka, APA, 13.11.2015)

  • Außenminister Kurz traf am Freitag den UN-Syrienbeauftragten Staffan de Mistura.
    foto: apa/aussenministerium/dragan tatic

    Außenminister Kurz traf am Freitag den UN-Syrienbeauftragten Staffan de Mistura.

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