Bankenabgabe: Schelling hofft auf Kompromiss mit SPÖ

12. November 2015, 18:03
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Nach der Bekanntgabe der Sparmaßnahmen bei der Bank Austria drängt der Sektor auf ein Entgegenkommen

Wien – Rund um die Redimensionierung der Bank Austria rückt die Bankenabgabe wieder in den Fokus. Die rund 640 Millionen Euro schwere Steuer wird von den Geldinstituten als massive Ungleichbehandlung gegenüber ausländischen Banken erachtet.

Gehör gefunden haben sie bei Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP). Er verhandelt mit dem Sektor über eine Anrechnung anderer Belastungen wie Einzahlungen in den Einlagensicherungs- und in den Abwicklungsfonds. Alle drei Aufwendungen zusammen summieren sich auf eine Milliarde Euro, haben die Banken berechnet.

SPÖ bisher ablehnend

Schelling wird kommende Woche Gespräche mit dem Kreditapparat führen, wie er dem STANDARD sagte. Wie weit er dem Sektor entgegenkommen wird, wollte er nicht preisgeben. Ohnehin müsse eine allfällige Vereinbarung erst mit dem Koalitionspartner abgestimmt werden, führte Schelling aus. Die SPÖ hat sich bisher ablehnend zu einer Entlastung der Banken geäußert.

Für die Bankenabgabe relevant ist die unkonsolidierte Bilanzsumme eines Instituts, welche um einige Positionen wie Eigenkapital bereinigt wird. Damit fallen die Tochterbanken in den Ostländern grundsätzlich nicht in die Berechnungsgrundlage. Allerdings gibt es einige Einflussgrößen, da viele Finanzierungen der Auslandsbanken über Wien erfolgen. Auch die – in den letzten Jahren stark abgeschriebenen – Beteiligungsansätze erhöhen die Steuer. (as, 12.11.2015)

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