Kataloniens Separatist Artur Mas ohne Mehrheit für Wiederwahl

12. November 2015, 17:00
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Maoisten verweigern Unterstützung – Unabhängigkeitsprozess gerät damit ins Stocken – Neuwahlen könnten anstehen

Madrid/Barcelona – Kataloniens separatistischer Ministerpräsident Artur Mas (CDC) ist am Donnerstag im zweiten Versuch zu seiner Wiederwahl im neuen Regionalparlament in Barcelona gescheitert.

Seine separatistische Mehrparteien-Allianz Junts pel Si (Gemeinsam fürs Ja) hatte bei der plebiszitären Regionalwahl am 27. September zwar die meisten Sitze gewonnen, aber nicht die absolute Mehrheit erzielt. Mas ist deshalb für seine Wiederwahl zum neuen Ministerpräsidenten im Parlament auf die Unterstützung der separatistischen, maoistischen Linkspartei CUP angewiesen.

Kein alternativer Kandidat

Diese unterstütze am Montag zwar die von Junts pel Si und Artur Mas vorgeschlagene Einleitung des Abspaltungsprozesses, will aber nicht dem konservativen Mas, dessen Konvergenz-Partei zudem unter Korruptionsverdacht steht, ihre Stimme geben. Junts pel Si stellte klar, dass Mas jedoch das Unabhängigkeitsprojekt anführen soll und will keinen alternativen Kandidaten präsentieren.

Mas setzte die CUP zuvor unter Druck und warnte sie davor, durch ihre Entscheidung den gesamten Unabhängigkeitsprozess in Gefahr zu bringen. Sollte Mas nun im dritten und letzten Versuch am 10. Jänner erneut keine Mehrheit für seine Wiederwahl erreichen, müssen in Katalonien Neuwahlen ausgerufen werden, die bereits im März 2016 stattfinden könnten. Es werde nicht leicht, die separatistische Wählerschaft erneut in dieser Form zu mobilisieren, wenn sich selbst die separatistischen Parteien nicht einig werden könnten, so Mas.

Unterdessen reagierte am Donnerstag auch Spaniens König Felipe VI. auf die Entscheidung der katalanischen Regierung, sich über das Verbot des Verfassungsgerichts hinwegzusetzen, das am Mittwoch den eingeleiteten Abspaltungsprozess durch die Annahme einer Klage der Zentralregierung automatisch suspendierte.

"Das spanische Volk ist dagegen, die Einheit, welche die Basis für unser friedliches Zusammenleben und unsere Freiheit ist, infrage zu stellen. Die Verfassung wird die Oberhand behalten. Das sollte niemand bezweifeln", erklärte Spaniens König und Staatsoberhaupt Felipe VI. am Donnerstag. (APA, 12.11.2015)

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