Rot-Grün in Wien gilt als fix, Präsentation wohl am Samstag

12. November 2015, 12:12
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Letzte Detailgespräche für Freitagvormittag anberaumt, Stadtrat Oxonitsch wird wieder SPÖ-Klubchef

Wien – Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und Grünen setzen zum Schlussspurt an. Für Freitagvormittag ist noch eine Verhandlungsrunde anberaumt, um letzte Details zu klären. Aus Kreisen der SPÖ und der Grünen wurde dem STANDARD aber bestätigt, dass die Einigung nicht mehr scheitern könne.

Am Donnerstag hatte sich erneut die Hauptverhandlergruppe rund um Bürgermeister Michael Häupl und die grüne Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou getroffen, um die letzten Diskussionspunkte aus dem Weg zu räumen. Dem Vernehmen nach soll bis zuletzt heftig über Details bei Wahlrecht und Verkehr diskutiert worden sein. Auch darüber, ob die SPÖ ihren Vizebürgermeisterposten an die Grünen abtritt, soll wortreich gerungen worden sein. Am späten Donnerstagnachmittag wurden die Detailverhandlungen vertagt.

Der Freitag soll dazu genutzt werden, nochmals alle Details im Koalitionspakt zu besprechen und zu fixieren. Das Abkommen soll rund 150 Seiten umfassen, es hätte dann den doppelten Umfang von 2010. Eckpunkte dürften schon am Freitag bekannt werden.

Bildung könnte zu Frauenberger wandern

Das Koalitionsabkommen selbst wird in den jeweiligen Parteigremien am Samstag beschlossen. Die SPÖ hat ihre ursprünglich für Montag vorgesehene Sitzung des erweiterten Vorstands und des Ausschusses kurzfristig auf Samstag, 9 Uhr vorverlegt. Am Samstag um 10 Uhr beginnt die grüne Landesversammlung. Danach dürfte die Präsentation erfolgen.

Nach STANDARD-Infos ist fix, dass Stadtrat Christian Oxonitsch wieder Chef des SPÖ-Rathausklubs wird. Dessen bisherige Bildungsagenden soll Sandra Frauenberger übernehmen. Die Regierungsriege soll ansonsten unverändert bleiben. (David Krutzler, 12.11.2015)

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