Kreise: EZB prüft Kauf von Anleihen der Kommunen

11. November 2015, 20:26
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Währungshüter könnten Bonds von Gemeinden und Regionen kaufen – EZB lehnt Stellungnahme ab

Frankfurt – Auch Kommunen und Regionen im Euroraum können auf Schützenhilfe der Europäischen Zentralbank (EZB) hoffen. Diese prüft eine Ausweitung ihres bereits großangelegten Anleihen-Kaufprogramms auf Bonds von Gemeinden und Bundesländern, wie mehrere mit der Situation vertraute Personen der Nachrichtenagentur Reuters sagten. "Man hat große Märkte, wie etwa Spanien und Italien.

Frankreich hat einen gut entwickelten Markt", erläuterte ein Insider. Für einen solchen Schritt könne allerdings die Zeit bis zur EZB-Ratssitzung Anfang Dezember zu kurz sein. Eher werde dies deshalb bis März nächsten Jahres Thema sein. Die EZB lehnte eine Stellungnahme ab.

Aktuell ist das Anleihen-Kaufprogramm – Pfandbriefe und Hypothekenpapiere eingeschlossen – auf 1,14 Billionen Euro angelegt. Von einer Ausweitung profitieren könnten beispielsweise deutsche Bundesländer, deren Finanzierungskosten hierdurch sinken würden. Aber auch Märkten in Italien und Spanien könnte solch ein Schritt neue Impulse geben. Zwar seien einige Städteanleihen riskant, sagte ein Insider. "Einige Städte in Spanien und Italien sind pleite." Aber Kommunen könnten Steuern erhöhen, zudem gebe es als letzten Anker die Unterstützung der Regierung.

Die EZB pumpt seit acht Monaten mit den Anleihenkäufen Woche für Woche Milliarden in das Bankensystem, um Konjunktur und Inflation anzuschieben. Bei der Teuerung fiel das Ergebnis bisher aber mager aus. EZB-Präsident Mario Draghi hatte deshalb die Tür für eine weitere Lockerung der Geldpolitik zuletzt weit aufgestoßen. Falls erforderlich biete das Anleihen-Kaufprogramm genügend Flexibilität bei Umfang, Zusammensetzung und Dauer, sagte der Italiener. Alle geldpolitischen Instrumente würden geprüft.

Nach Einschätzung der Thomson-Reuters-Tochter IFR sind Bonds europäischer Städte und Regionen im Volumen von 500 Milliarden Dollar im Umlauf. Im vergangenen Jahr haben Regionen Anleihen über mehr als 76 Milliarden Dollar begeben. Die Stadt Paris etwa hat auf diesem Wege etwa vier Milliarden Euro eingesammelt.

Auch Analysten halten eine Ausweitung der Käufe auf solche Schuldtitel für sinnvoll. "Falls die EZB ihr Anleihen-Kaufprogramm ausweiten möchte, sollte sie unserer Ansicht nach Bonds der Bundesländer einbeziehen", sagte DZ-Bank-Analyst Hendrik Lodde. Damit könne die Bundesbank die angepeilten Kaufvolumina leichter erzielen. Lodde zufolge liegt das mögliche Kaufvolumen bei Bundesländer-Anleihen bei etwa 70 bis etwa 110 Milliarden Euro – je nach Szenario. (APA/Reuters, 11.11.2015)

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