Syrien-Gespräche in Wien: Iran überlegt noch, ob er kommt

12. November 2015, 07:51
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Reise nach Wien unsicher – Uno fordert "Ergebnisse"

Wien / Teheran / New York – Die Teilnahme des Iran an den Syrien-Gesprächen in Wien Ende dieser Woche ist noch nicht gesichert. Vizeaußenminister Hossein Amir Abdollahian sagte laut iranischen und libanesischen Medien, das hänge letztlich davon ab, ob und wie die US-Regierung auf nicht abgesprochene "unilaterale Handlungen" einiger Verhandlungspartner reagieren werde. Es gab zunächst keine nähere Erläuterung dazu, doch der Hinweis dürfte Saudi-Arabien gegolten haben.

Schon mehrfach hatte der Iran damit gedroht, die Gespräche – an denen er Ende Oktober in Wien erstmals teilgenommen hatte – wieder zu verlassen, sollte man sie als nicht konstruktiv empfinden.

Vergangene Woche wollte Iran noch teilnehmen

Saudi-Arabien drängt die Uno, die iranisch-russischen Interventionen in Syrien zugunsten von Machthaber Bashar al-Assad zu verurteilen; das wurde bisher stets postwendend von den angesprochenen Mächten kritisiert.

Vergangene Woche hatte es aus Teheran noch geheißen, auch diese Woche an der Wiener Konferenz teilzunehmen. Allerdings warnte ein Berater von Ayatollah Ali Khamenei davor, gewisse "rote Linien" zu überschreiten – ein Begriff, der auch bei den im Juli erfolgreich abgeschlossenen iranischen Atomverhandlungen des öfteren gebraucht wurde.

Unterdessen bekräftigten Mohammed Javad Zarif und Sergej Lawrow, der iranische und der russische Außenminister, in einem Telefonat die Forderungen der Wiener Erklärung vom 30. Oktober. In einer Aussendung hieß es: "Die syrische Regierung und eine Vertreterdelegation der syrischen Opposition müssen einen Dialog unter Uno-Schirmherrschaft führen." Die Aufgabe der "äußeren Akteure" sei es, "allen Seiten (zu) helfen, anstatt innersyrische Verhandlungen zu verwirren und ihnen zuvorzukommen".

"Impuls nicht verschenken"

Die Uno selbst forderte in Person von Syrien-Sonderverhandler Staffan de Mistura zu konstruktiver Politik auf. "Der Impuls, der von Wien ausgeht, darf nicht verschenkt werden", sagte er nach Beratungen des Uno-Sicherheitsrates in New York. Oberstes Ziel der Gespräche müsste es sein, dem syrischen Volk "Ergebnisse" zu liefern.

Am Samstag und wohl auch am Sonntag sollen erneut rund 20 Außenminister westlicher Staaten und von Regionalmächten sowie Vertreter von Uno und EU in Wien eine Friedenslösung erörtern. Schon in den Tagen davor gibt es informelle Treffen auf Beamten- und Expertenebene.

Der größte Streitpunkt bleibt Assad selbst: Bisher gibt es keinerlei Einigkeit darüber, wie seine persönliche und politische Zukunft aussehen soll. Der iranische Präsident Hassan Rohani hatte zuletzt gefordert, dass eine Lösung des Syrien-Konflikts eine starke Regierung im Blick haben sollte und nicht allein das Schicksal Assads. Rohani sagte am Mittwoch mehreren französischen Medien, es gehe "nicht um eine Person", sondern um "Sicherheit und Stabilität" in dem Land. Wer den Staat regieren soll, liege "in den Händen der Syrer". Rohani nannte Assad allerdings nicht beim Namen. (red, 11.11.2015)

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