Entscheidender Brückenschlag in Kroatien

Analyse11. November 2015, 17:22
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Die drittstärkste Partei Most kann entscheiden, wer regieren wird. Die konservative HDZ diskutiert ein Kabinett der Technokraten

Zagreb – Sie hat sich genau in die Mitte zwischen der Parteizentrale der konservativen HDZ und dem Öffentlichkeitsbüro der Sozialdemokraten in der Innenstadt von Zagreb eingemietet. Zu beiden Großparteien braucht man vom Büro der neuen Partei Most zu Fuß jeweils nur ein paar Minuten. Am Mittwoch fanden sich die wichtigsten Parteifunktionäre in der Smičiklasova-Straße ein. Einige sahen sich zum ersten Mal – so frisch ist die Partei.

Die Sondierungsverhandlungen mit der SDP und der HDZ könnten sofort beginnen, hieß es bei Most. Seit Sonntag lautet die Frage nach hüben wie nach drüben: Wer bietet mehr? Die Königsmacher haben zwei Angebote – noch ist offen, für wen sich die drittstärkste Partei entscheiden wird: für das linke Bündnis "Kroatien wächst" oder für die konservative "Patriotische Koalition". Am liebsten wäre Most überhaupt eine Allparteienregierung.

Attraktive Angebote

Von linker Seite gibt es das Angebot von Premier Zoran Milanović, dass der Most-Politiker Drago Prgomet Premier werden könne und er selbst Parlamentspräsident. Prgomet hat offensichtlich Lust auf den Job. Innerhalb von Most will man diesen aber zuerst dem Bürgermeister von Metković, Božo Petrov, anbieten.

Die konservative HDZ schlägt eine Art Expertenkabinett vor. Diskutiert wird, ob ein Banker wie Franjo Luković, der frühere Vorstandsvorsitzende der Zagrebačka Banka (Unicredit), oder Ex-Finanzminister Božo Prka Premier werden sollte. Die HDZ und Most sollten ein solches Kabinett nur im Parlament unterstützen. Doch Most vertritt linke Positionen in der Frage der Frankenkreditnehmer und der Fiskalpolitik. Man wird sich wohl kaum mit einem Banker anfreunden können.

Interne Kritik an Karamarko

Die Wahl am vergangenen Sonntag hat einiges in der HDZ durcheinandergewirbelt. Karamarko besteht offensichtlich nicht unbedingt auf einem gewichtigen Posten, erklärt der Analytiker Davor Gjenero dem STANDARD. Parteiintern wird der Mann für die schlechten Wahlergebnisse verantwortlich gemacht. Die HDZ wurde am Sonntag zwar stimmenstärkste Partei – man hatte aber mit einem viel klareren Wahlausgang gerechnet und nicht damit, dass man auf Most angewiesen sein würde.

Deshalb könnte es auch sein, dass sich Karamarko von der Parteispitze zurückzieht. Laut Gjenero könnte der jetzige EU-Parlamentarier Andrej Plenković die Partei übernehmen, wenn Most tatsächlich eine Koalition mit der Linken eingeht. Eine Zusammenarbeit zwischen Most und den Sozialdemokraten (SDP) würde Letzteren durchaus gefallen. Most fordert insbesondere eine schlanke Verwaltung, und die Sozialdemokraten könnten unpopuläre Einsparungen im öffentlichen Sektor dem Partner zuschieben.

Diskussion um Ressortverteilung

Die junge Partei ist vor allem daran interessiert, das Justizministerium, das Verwaltungsministerium, die Industrieagenden und das Finanzministerium zu bekommen. An diesen Stellen ortet die Partei berechtigterweise am meisten Reformbedarf. Auf der anderen Seite gibt es in Zagreb Gerüchte, wonach die Sozialdemokraten das Innen- und das Verteidigungsministerium behalten wollen. Offen ist noch, welche andere Partei eine solche Mitte-links-Regierung unterstützen würde.

Die istrische IDS mit drei Mandataren wäre prinzipiell bei einer solchen Formation dabei. Es spießt sich allerdings, wenn es um die Vorstellungen einer Verwaltungsreform geht. Denn Most will die bisher 20 Gespanschaften (Bezirke) auf höchstens sechs reduzieren, und Istrien, das bisher ausgiebige Autonomierechte hat, würde dann keine einheitliche Gespanschaft mehr sein. Dem wird die IDS also nicht zustimmen.

Konzentrationsregierung

Innerhalb von Most wird auch eine Konzentrationsregierung mit HDZ und SDP diskutiert, damit man auch konservative Wähler, die für die Newcomer stimmten, nicht vor den Kopf stößt. Nur so sei im Parlament eine Zweidrittelmehrheit zu erreichen, die man für grundlegende Reformen benötige, sagte Petrov am Mittwochabend. Er steht der katholischen Kirche nahe.

Prgomet wiederum war selbst Vizechef der HDZ und hat viele Freunde bei den Konservativen. Der Arzt gilt aber selbst als moderat und uneitel. Deshalb ist er auch für die Sozialdemokraten akzeptabel. (Adelheid Wölfl, 11.11.2015)

  • Die Politiker der neuen Partei Most (Die Brücke), Božo Petrov und Drago Prgomet, wollen mit beiden großen Parteien sondieren. Diskutiert wird auch eine Konzentrationsregierung.
    foto: afp / stringer

    Die Politiker der neuen Partei Most (Die Brücke), Božo Petrov und Drago Prgomet, wollen mit beiden großen Parteien sondieren. Diskutiert wird auch eine Konzentrationsregierung.

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