Bildungsreform: Gesetz spätestens Mitte 2016 fertig

11. November 2015, 11:06
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Ministerin Heinisch-Hosek will am 17. November nur den "Startschuss" für die Reform liefern

Wien – Der grobe Zeitplan für die Bildungsreform steht. Die für 17. November angekündigte Präsentation der Bildungsreform sieht Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) als "Startschuss". Nach der Neuausrichtung der Organisation des Schulsystems werde es dann verstärkt um die Weiterentwicklung pädagogischer Inhalte gehen. Am kommenden Dienstag würde man sich jedenfalls "nicht leisten können, etwas Kleines zu präsentieren", so die Ministerin.

Partner für Zwei-Drittel-Mehrheit

Wenn die Vorschläge am Dienstag den Ministerrat passieren, werde man sich daran machen, für jene Reform-Punkte, für deren Umsetzung Zwei-Drittel-Mehrheiten im Nationalrat nötig sind, Partner zu suchen. Hier habe es bereits Gespräche gegeben, zahlreiche weitere würden folgen, erklärte Heinisch-Hosek. Sie strebe an, bis Mitte 2016 Gesetzesvorlagen einzubringen und auch Gesetzesbeschlüsse zu fassen, um im Herbst mit ersten Änderungen zu starten.

Konkrete Angaben zum Inhalt der Reform machte sie zwar nicht – dass allerdings die Frage der Zuständigkeit für die Schulverwaltung bei der Präsentation ausgespart bliebe, ist für die Ministerin nicht denkbar.

Daran dürfe die Reform, über die in den kommenden Tagen in der aus vier Vertretern aus der Ministerriege und vier Landeshauptleuten besetzten Arbeitsgruppe noch intensiv verhandelt werden wird, nicht scheitern. (APA, 11.11.2015)

  • Mit Beginn des Schuljahres 2016/2017 sollen die ersten Schritte der Bildungsreform greifen, wenn es nach Ministerin Gabriele Heinisch-Hosek geht.
    foto: apa/schlager

    Mit Beginn des Schuljahres 2016/2017 sollen die ersten Schritte der Bildungsreform greifen, wenn es nach Ministerin Gabriele Heinisch-Hosek geht.

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