Russischer Entwurf: 18 Monate "Reformprozess" in Syrien

10. November 2015, 21:23
21 Postings

Assads Führungsrolle für Moskau nicht unabdingbar

Moskau – Im Syrien-Konflikt setzt Russland einem Vorschlagsentwurf zufolge auf eine Verfassungsreform und unmittelbar darauf folgende Präsidentschaftswahlen. Der auf höchstens 18 Monate ausgelegte Reformprozess solle nicht von Präsident Bashar al-Assad geleitet werden, heißt es in einem Dokument, das Reuters seit Dienstag vorliegt.

Dies müsse eine Person übernehmen, auf die sich Regierung und Opposition einigen könnten. Eine Beteiligung Assads bei den vorgezogenen Wahlen wird in dem Entwurf aber nicht ausgeschlossen. Die Moskauer Regierung ist mit Assad verbündet, gegen den seit fast fünf Jahren ein Aufstand tobt. In dem Bürgerkrieg sind rund 250.000 Menschen getötet und Millionen in die Flucht getrieben worden.

Anders als Russland fordern die USA und ihre Verbündeten in der Golfregion, dass Assad die Macht abgibt. Deshalb dürfte der jüngste, aus acht Punkten bestehende Syrien-Plan aus Moskau im Westen Widerstand auslösen. In dieser Woche soll auf einer internationalen Syrien-Konferenz nach Wegen zur Beilegung des Konflikts gesucht werden. Der russische Vize-Außenminister Michail Bogdanow sagte, seine Regierung habe einige Ideen und Vorschläge erarbeitet. Es handele sich aber um keinen vollständigen Plan. (APA/Reuters, 10.11.2015)

Share if you care.