Österreich stockt Hilfsgelder massiv auf

10. November 2015, 12:57
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26 Millionen Euro sollen bis Ende 2016 an EU-Syrien-Fonds, EU-Afrika-Fonds und UN-Organisationen fließen

Wien – Einen Tag vor Beginn des EU-Afrika-Gipfels im maltesischen Valletta hat der Ministerrat am Dienstag beschlossen, die Hilfsgelder für Syrien, UN-Organisationen und afrikanische Länder massiv aufzustocken. Über eine Beteiligung an EU-Hilfsprogrammen sollen bis spätestens Ende 2016 rund 26 Millionen Euro fließen.

Konkret will sich Österreich mit 11,5 Millionen am EU-Syrien-Fonds (MADAD) beteiligen. Die gleiche Summe soll an UN-Organisationen gehen, davon 5,5 Millionen für das UN-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR, fünf Millionen für das World Food Programm (WFP) sowie eine weitere Million an sonstige UN-Institutionen. Der EU-Afrika-Fonds soll mit drei Millionen unterstützt werden, wie aus einer der APA vorliegenden Aufstellung des Bundeskanzleramtes hervorgeht. Fließen sollen die Mittel demnach in Etappen, die Auszahlung soll bis spätestens Ende 2016 abgeschlossen sein.

Angesichts der humanitären Notlage in Syrien hatte die Regierung erst Ende Oktober 600.000 Euro für internationale Organisationen in der Region zugesagt. Auch wurden dem EU-Syrien-Fonds und dem EU-Afrika-Fonds je drei Millionen versprochen. Die nun wesentlich höheren Beiträge gehen auf einen Vorschlag der EU-Kommission zurück, die jeweils 500 Millionen für den EU-Syrien-Fonds sowie UN-Organisationen gefordert hatte. Vor einigen Tagen hatte bereits Deutschland eine massive Erhöhung seiner Entwicklungshilfe bekannt gegeben.

Außenministerium zuständig

Insgesamt wurden für die beiden EU-Entwicklungshilfefonds sowie die Unterstützung von UN-Organisationen nach Angaben des Bundeskanzleramtes von den EU-Staaten 1,153 Milliarden Euro versprochen. Die österreichische Beteiligung orientiert sich dabei am österreichischen Anteil am EU-Budget von 2,3 Prozent. Abgewickelt werden die Mittel – mit Ausnahme der Unterstützung für das WFP die vom Landwirtschaftsministerium kommt – über das für Entwicklungshilfe zuständige Außenministerium.

Mit dem EU-Syrien-Fonds (MADAD-Fonds) sollen laut Außenministerium die Nachbarländer Syriens und andere betroffene Staaten, wie etwa am Westbalkan, unterstützt werden. Mit dem EU-Afrika-Fonds sollen Projekte gegen armutsbedingte Migration, aber auch den Kampf gegen kriminelle Schlepperbanden gefördert werden. Schwerpunkt sollen Aktivitäten in Ländern der Sahelzone, in der Tschadseeregion, am Horn von Afrika und in Nordafrika sein. Beim EU-Afrika-Gipfel in Malta soll am Donnerstag der offizielle Startschuss für den Fonds gegeben werden. (APA, 10.11.2015)

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