Team Stronach vermisst Faymann und fordert ÖVAG-U-Ausschuss

10. November 2015, 11:35
14 Postings

Lugar: "Bundeskanzler ist untergetaucht"

Wien (APA) – Das Team Stronach vermisst Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) – und versucht deshalb mittels einer Dringlichen Anfrage, den Kanzler diese Woche im Nationalrat zu treffen. Außerdem vermutet Klubobmann Robert Lugar auch bei der ÖVAG Malversationen und beantragt, inspiriert von der Causa Hypo Alpe Adria, die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses.

Faymann sei "untergetaucht, man hört und sieht nichts von ihm", kritisierte Lugar am Dienstag in einer Pressekonferenz fehlende Aktivitäten gegen die hohe Arbeitslosigkeit. Im Nationalratsplenum will Lugar Faymann fragen, "was er dagegen zu tun gedenkt" – und die TS-Forderungen nach Gründerwelle, Senkung der Lohnnebenkosten, Reform der Gewerbeordnung, liberalen Ladenöffnungszeiten sowie gezielter Kaufkraftsteigerung bei den Bedürftigen unterstreichen.

Nur noch "sinnvolles" Geld für Länder

Gegenfinanzieren könnte man dies, indem in einem neuen Finanzausgleich das "automatische" Drittel der Steuern für die Länder gestrichen wird. Sie sollten nur mehr Geld für sinnvolle Projekte bekommen, meint Lugar. Solch radikale Ansätze könne er, anders als die anderen Parteien, haben, "weil wir den Vorteil haben, nicht in den Ländern organisiert zu sein".

Bei der ÖVAG mutmaßt Lugar Fehlverhalten oder Nichthandeln der politisch Verantwortlichen: "Da muss etwas schief gelaufen sein, sonst wäre sie nicht in Schieflage geraten." Genaueres weiß er aber nicht, weil er keine Unterlagen habe. An die will er über den U-Ausschuss herankommen. (APA, 10.11.2015)

Share if you care.