Finanztransaktionssteuer: Schelling zuversichtlich

9. November 2015, 21:13
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Laut Finanzminister fast alle Punkte gelöst

Brüssel – Die Finanzminister von elf Euro-Staaten ringen weiter um eine Lösung für die Finanztransaktionssteuer. Aus Verhandlungskreisen hieß es nach Beratungen am Montagabend in Brüssel, es seien "wesentliche Fortschritte gemacht" worden. Es seien nur noch kleinere technische Details abzuklären.

Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) hatte vor der Sitzung Optimismus verbreitet. "Wir sind in einem Stadium angelangt, wo wir fast alle Punkte gelöst haben", sagte er. Schelling sprach von zwei bis drei offenen Punkten, die noch heute abgearbeitet werden sollen. Im besten Fall könnte die Finanztransaktionssteuer "vermutlich Mitte 2017" in Kraft treten, sagte Schelling.

Schelling ist politischer Koordinator jener elf EU-Länder, welche die Finanztransaktionssteuer im Rahmen einer "verstärkten Zusammenarbeit" einführen wollen.

Die Einführung der Steuer – ursprünglich war 2016 vorgesehen – ist zwischenzeitlich in die Ferne gerückt. Neben Österreich, Deutschland und Frankreich sind Belgien, Estland, Griechenland, Italien, Portugal, Slowenien, Slowakei und Spanien in der Gruppe der elf Länder. Die Verhandlungen laufen seit Jänner 2013. (APA, 9.11.2015)

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